Premiere der Umweltspur verlief reibungslos

Auf der Merowingerstraße stadteinwärts zwischen Kopernikusstraße und Ludwig-Hammers-Platz wurde in der Landeshauptstadt Düsseldorf die erste Umweltspur am Montag, 15. April eingerichtet. Die Autofahrer haben die neue Verkehrslage anscheinend bereits akzeptiert - der Verkehr lief am Mittag und Nachmittag reibungslos. Die Umweltspuren auf der Prinz-Georg-Straße zwischen Moltkestraße und Bagelstraße in beide Fahrtrichtungen werden am Dienstag, 16. April, in den frühen Morgenstunden freigegeben. Auf die neue Verkehrssituation weisen mobile Hinweistafeln am Südring und der Münchener Straße sowie auf der Prinz-Georg-Straße sowie an den umgebenden Straßen Eulerstraße, Moltkestraße sowie Stockkampstraße hin.

Einzelheiten zum richtigen Verhalten im Zusammenhang mit den neuen Sonderspuren zeigt jetzt ein aktuell veröffentlichtes Video. Es ist unter www.duesseldorf.de/umweltspuren abrufbar.

Umweltspuren sollen Dieselfahrverbot verhindern
Die Umweltspuren sind nur für Busse, Fahrräder, Taxen sowie für Kraftfahrzeuge und Motorräder mit E-Kennzeichen freigegeben. Für Roller gibt es solche Kennzeichen bisher nicht. Allerdings ist es nicht im Sinne der Stadt, E-Roller von der Benutzung der Umweltspuren auszuschließen. Inzwischen konnte geklärt werden, dass auch die E-Roller der Stadtwerke "Eddy" mit einer Ausnahmegenehmigung auf den Umweltspuren fahren dürfen. Darüber hinaus können auch Privatpersonen, die einen vergleichbaren E-Roller oder ein E-Fahrzeug ohne E-Kennzeichen besitzen, für dieses Fahrzeug eine entsprechende Ausnahmegenehmigung formlos online beim Amt für Verkehrsmanagement unter genehmigungen.verkehr@duesseldorf.de stellen. Nach Einzelfallprüfung und Erteilung der Ausnahmegenehmigung könnten sie dann ebenfalls die Umweltspuren benutzen. Durch die Einrichtung von Umweltspuren an den beiden besonders belasteten Straßen für zunächst ein Jahr soll in der Landeshauptstadt ein Dieselfahrverbot verhindert werden. Andere Städte wollen nun nachziehen und ebenfalls Umweltspuren einrichten.

Die Umweltspuren werden zunächst für die Dauer von einem Jahr eingerichtet. Danach findet eine Evaluation statt. Die Kosten für die Einrichtung der Umweltspur belaufen sich für die Merowingerstraße, inklusive Evaluierung, auf rund 60.000 Euro und für die Sonderfahrspuren auf der Prinz-Georg-Straße, inklusive Evaluierung, auf rund 62.000 Euro.

Die Einrichtung einer Umweltspur auf der Werstener beziehungsweise Witzelstraße und im weiteren Verlauf der Mecum-, Erasmus-, Corneliusstraße, der Berliner Allee, dem Kö-Bogen-Tunnel und der Hofgartenstraße zwischen Werstener Kreuz und Kaiserstraße wird darüber hinaus geprüft.

Die zuständigen Bezirksvertretungen und der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hatten in einer Sondersitzung am Mittwoch, 9. Januar, die Prüfung und Einrichtung von Umweltspuren beschlossen. Das Paket zur Verringerung der Schad­stoffbelastung ist im Luftreinhalteplan um die Einrichtung und Prüfung von Umweltspuren ergänzt worden.

Umweltspur auf der Merowingerstraße
Zur Abwendung eines Dieselfahrverbotes wurde auf der Merowingerstraße stadteinwärts zwischen Südring und Ludwig-Hammers-Platz eine Sonderfahr­spur für Busse, Fahrräder, Taxen und elektrisch betriebene Fahrzeuge eingerichtet. Da es bisher für derartige Sonderfahrstreifen in Deutschland keine Praxiserfahrungen gibt, gibt es zunächst einen Testbetrieb in zwei Stufen mit temporärer Markierung. Eine Evaluierung erfolgt nach einem Jahr. Zusätzlich zur Einrichtung der Spur soll geprüft werden, ob in Gegenrichtung ebenfalls eine Umweltspur angelegt werden kann.

Der Sonderfahrstreifen beginnt in einem ersten Schritt vor Hausnummer 70 der Merowingerstraße. Der Verkehrsraum davor wird zum Verflechten der zweistreifigen Linksabbieger vom Südring benötigt. Die Sonderfahrspur wird jeweils rund 20 Meter vor den beampelten Knotenpunkten unter­brochen, um das Rechtsabbiegen in die Querstraßen ohne eine Anpassung der dortigen Ampelanlagen zu ermöglichen. Die Fahrspur endet rund 60 Meter vor dem Knotenpunkt Ludwig-Hammers-Platz. So kann ein Kompromiss zwischen der Leistungsfähigkeit des motorisierten Individual­verkehrs und der Fahrzeitverringerung des öffentlichen Personennahverkehrs erzielt werden. Nach einer Eingewöhnungsphase der ersten Stufe soll der Testbetrieb erweitert werden. Im zweiten Schritt wird dann nur noch ein einspuriges Linksabbiegen vom Südring in die Merowingerstraße ermöglicht. Dafür wird bereits auf der Münchener Straße die Spurführung angepasst. So wird der Verkehrsfluss am Knotenpunkt Merowingerstraße/Kopernikusstraße für den dort zufließenden Verkehr optimiert. Auf diese Weise lässt sich eine noch größere Wirkung im Hinblick auf die Verbesserung der Luftqualität im betreffenden Abschnitt der Merowingerstraße erzielen.

Die Beschilderung erfolgt über das Verkehrszeichen "Bussonderfahr­streifen" mit den Zusätzen "Radverkehr frei", "Taxi frei" und "elektrisch betriebene Fahrzeuge frei". Der Sonderfahrstreifen wird durch eine 25 Zentimeter breite Linie sowie abwechselnd dem Schriftzug "BUS" und dem Piktogramm "Rad" in weißer Folie markiert. Die Linie wird unterbrochen ausgeführt, um Überholvorgänge zu ermöglichen. Zur kostengünstigen und kurzfristigen Herstellung wird ihre Breite zwischen 2,80 und 3,20 Meter betragen - entsprechend der heutigen rechten Fahrspur.

Gemäß der Empfehlungen für Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs (EAÖ, 2015) können Schräg- und Senkrechtparkplätze neben Fahrstreifen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus Sicherheitsgründen grundsätzlich nur dann eingerichtet werden, wenn ausparkenden Fahrzeugen ausreichende Rangierflächen (Rangierstreifen) neben dem ÖPNV-Fahrstreifen zur Verfügung stehen. Angewandt auf die Merowinger­straße empfiehlt die EAÖ den vollständigen Entfall der Schräg- und Senkrechtparkstände oder die Anlage von Längsparkständen. Eine Umorgani­sation der Parkstände erfordert bauliche Anpassungen, die den Rahmen eines Testbetriebs überschreiten. Daher soll das Schräg- und Senkrechtparken, vorbe­haltlich einer Sicherheitsbewertung der Auspark­vorgänge, im Testbetrieb zunächst erhalten bleiben. Wenn der Testbetrieb in eine dauerhafte Lösung überführt wird, müssen die Schräg- und Senkrechtparkstände überprüft und gegebenenfalls in Längsparkstände umgewandelt werden. Im Rahmen des Testbetriebes sollen die Verbesserung der Luftschad­stoff­belastung, die Auswirkungen auf die Fahrzeiten des ÖPNV und die Leistungs­fähigkeit des Kfz-Verkehrs bestimmt, sowie Praxiserfahrungen im Zusammen­spiel der freigegebenen Verkehrsarten gesammelt werden. Besonderes Augenmerk liegt auf der Sicherheit des Radverkehrs sowie der Störungsfreiheit im Ablauf des ÖPNV. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums, die aktuell noch aussteht, sollen die Umweltspuren auch von privaten Fahrzeugen mit drei oder mehr Insassen genutzt werden können.

Hintergrund: Merowingerstraße
Neben der Corneliusstraße stellt die Merowingerstraße eine stark frequentierte Nord-Süd-Verbindung im Düsseldorfer Hauptverkehrsnetz dar. Sie wird täglich von rund 25.000 Fahrzeugen befahren. Dementsprechend zählt diese Achse zu den am höchsten lärm- und schadstoffbelasteten Straßen im Düsseldorfer Stadtgebiet. Im Jahr 2017 wurde auf der Merowinger­straße eine Stickstoffdioxidbelastung von 56 Mikrogramm je Kubikmeter Luft (μg/m³) gemessen und somit der Jahresmittelgrenzwert der Europäischen Union von 40 μg/m³ deutlich überschritten. Daher werden dort schadstoffreduzierende Maßnahmen gefordert. Die Merowingerstraße bildet gleichzeitig eine wichtige Achse für den ÖPNV. Die Buslinien 835, 836 und M3 befördern auf diesem Abschnitt täglich rund 8.000 Menschen. Bis zu 15 Busse je Stunde verbinden unter anderem die südlichen Stadtteile Hassels, Reisholz und Holthausen, mit der Heinrich-Heine-Universität, dem Bilker S-Bahnhof (Verknüpfung zu Stadt- und regionalen S-Bahnen sowie zukünftig auch zu Regionalzügen) und Niederkassel. Dadurch ergeben sich überregionale Fahrbeziehungen für Berufspendler und Studenten.

Die hohen Belastungen im Kfz-Verkehr bedingen vor allem in der morgendlichen Hauptverkehrszeit spürbare Fahrzeitverlängerungen im Busverkehr und führen dazu, dass Umsteigebeziehungen nicht zuverlässig angeboten werden können. Im Radhauptnetz bildet die Merowingerstraße die Verknüpfung zwischen der Innenstadt und dem Stadtteil Bilk sowie der Heinrich-Heine-Universität. Südlich des Südrings ist die Merowingerstraße mit Radwegen ausgestattet. Im Anschluss Richtung Norden sind auf der Achse Friedrichstraße/Breite Straße und Kasernen-/Elisabethstraße ebenfalls Radverkehrsanlagen vorhanden. Die Umplanung des Ludwig-Hammers-Platz mit Radverkehrsanlagen erfolgt derzeit. Mit dem Angebot einer Umweltspur auf der Merowingerstraße kann ein wichtiger Lückenschluss und somit ein Netzzusammenhang für den Radverkehr hergestellt werden.

Umweltspuren auf der Prinz-Georg-Straße
Zur Verringerung der Luftschadstoffbelastung und Abwendung eines Diesel­fahrverbotes wird auch auf der Prinz-Georg-Straße zwischen Moltkestraße und Bagelstraße ab Dienstag, 15. April, in den frühen Morgenstunden in beiden Fahrtrichtungen je eine Sonderfahrspur für Busse, Fahrräder, Taxen und elektrisch betriebene Fahrzeuge gelten. Aufgrund von fehlender Praxiserfahrung in Deutschland erfolgt auch dort die Anlage als Testbetrieb mit temporärer Markierung. Eine Evaluierung erfolgt nach einem Jahr.

Die Sonderfahrstreifen beginnen stadteinwärts vor Hausnummer 11 der Prinz-Georg-Straße, stadtauswärts vor Hausnummer 108. Der Verkehrsraum davor wird als Verflechtungsbereich benötigt. Der Fahr­streifen wird jeweils rund 20 Meter vor den beampelten Knotenpunkten unterbrochen, um Rechtsabbiegen in die Querstraßen ohne eine Anpassung der dortigen Ampelanlagen zu ermöglichen. Das Ende der Umweltspuren liegt rund 60 Meter vor dem Knotenpunkt mit der Bagelstraße - beziehungsweise Moltkestraße. So kann ein guter Kompromiss zwischen der Leistungsfähigkeit des motorisierten Individualverkehrs und der Fahrzeitverringerung des ÖPNV erzielt werden. Busse der Linie 721 haben zudem die Möglichkeit, bevor sie die Haltestelle "Schloss Jägerhof" erreichen, auf den linken Fahrstreifen zu wechseln. Die Beschilderung erfolgt über das Verkehrszeichen "Bussonder­fahr­streifen" mit den Zusätzen "Radverkehr frei", "Taxi frei" und "elektrisch betriebene Fahrzeuge frei".

Der Sonderfahrstreifen wird durch eine 25 Zentimeter breite Linie sowie abwechselnd dem Schriftzug "BUS" und dem Piktogramm "Rad" in weißer Folie markiert. Die Linie wird unterbrochen ausgeführt, um Überholvorgänge zu ermöglichen. Zur kostengünstigen und kurzfristigen Herstellung wird ihre Breite zwischen 3,00 und 3,50 Meter betragen - entsprechend der heutigen rechten Fahrspur. Die Fahrstreifenbreite der verbleibenden Fahrspur beträgt zwischen 2,90 Meter und 3,10 Meter. Fahrstreifen sollen gemäß Richtlinie zur Anlage von Stadtstraßen (RASt, 2006) mit einer Mindestbreite von 3,00 Meter angelegt werden. Insofern der Testbetrieb in eine dauerhafte Lösung überführt wird, ist der gesamte Straßenquerschnitt anzupassen.

Im Rahmen des Testbetriebes sollen die Verbesserung der Luftschadstoffbelastung, die Auswirkungen auf die Fahrzeiten des ÖPNV und die Leistungs­fähigkeit des Kraftfahrzeugverkehrs bestimmt sowie Praxiser­fahrungen im Zusammenspiel der freigegebenen Verkehrsarten gesammelt werden. Besonderes Augenmerk liegt auf der Sicherheit des Radverkehrs sowie der Störungsfreiheit im Ablauf des ÖPNV. Vorbehaltlich des Erfolgs einer Prüfung durch das Bundesverkehrsministerium wird die Nutzung der Umweltspur auch von privaten Fahrzeugen mit drei oder mehr Insassen angestrebt.

Hintergrund: Prinz-Georg-Straße
Die Prinz-Georg-Straße ist eine stark frequentierte Nord-Süd-Verbindung im Düsseldorfer Hauptverkehrsnetz. Sie wird täglich von rund 22.000 Fahrzeugen befahren und weist dementsprechend hohe Lärm- und Luftschad­stoff­belastungen auf. Darüber hinaus bildet die Prinz-Georg-Straße eine wichtige Achse für den ÖPNV. Die Buslinien 721, 752, 754 und SB55 befördern auf diesem Abschnitt täglich rund 3.000 Menschen. Die mit bis zu 18 Bussen je Stunde bediente Verbindung ist besonders für Pendler aus Ratingen und dem Düsseldorfer Norden von hoher Bedeutung. Die hohen Belastungen im Kraftfahrzeug­verkehr bedingen vor allem in der morgendlichen Hauptverkehrszeit spürbare Fahrzeitverlängerungen dieser Busse. Im Radhauptnetz ist die Prinz-Georg-Straße die Verknüpfung zwischen der Innenstadt und den Stadtteilen Pempelfort und Derendorf. Mit den Umweltspuren wird eine schnelle Radverbindung angeboten.

Prüfung Einrichtung Umweltspur ab Werstener Kreuz bis Kaiserstraße
Gemäß des Beschlusses des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom Januar 2019 soll zur Verringerung der Luftschadstoffbelastung im Stadtgebiet und zur Abwendung von Dieselfahrverboten geprüft werden, inwieweit die Einrichtung von Umweltspuren auf dem Straßenzug beginnend am P&R-Platz Südpark an der Werstener Straße (B8) über Witzelstraße, Mecumstraße, Erasmusstraße, Corneliusstraße, Berliner Allee, Kö-Bogen-Tunnel, Hofgarten­straße bis zur Kaiserstraße und gegebenenfalls darüber hinaus in beiden Fahrtrichtungen möglich ist. Die Sonderfahrspuren sollen von Bussen, Fahrrädern, Taxen und elektrisch betriebenen Fahrzeugen befahren werden dürfen. Die Ergebnisse der Prüfung sowie eine konkrete Umsetzungsempfehlung sollen im Sommer dieses Jahres den politischen Gremien zum Beschluss vorgelegt werden.

Luftreinhalteplan
Aus dem Entwurf des Luftreinhalteplanes ergibt sich, dass für die Abschnitte Corneliusstraße, Merowingerstraße und Kaiserstraße selbst mit einem Dieselfahrverbot keine Grenzwerteinhaltung bis 2020, sondern erst 2022 oder 2023 zu erwarten ist. Ohne Dieselfahrverbot, aber mit Umsetzung der im Luftreinhalteplan aufgeführten umfangreichen Vorkehrungen, würden die Grenzwerte voraussichtlich erst 2024 oder nach 2025 eingehalten werden. Ein solches Fahrverbot wurde von der Bezirksregierung im Entwurf des Luftreinhalteplanes als unverhältnismäßig eingestuft, da angesichts der erfor­der­lichen Ausnahmen eine Grenzwerteinhaltung lediglich zwei bis drei Jahre eher als ohne Dieselfahrverbot eintreten würde. Die damit verbundenen erheblichen Belastungen für die Landeshauptstadt Düsseldorf und die Bevölkerung wären nicht angemessen.

Zwischenzeitlich hat allerdings die Deutsche Umwelthilfe gegen den Entwurf des neuen Luftreinhalteplans Klage vor dem Oberverwaltungsgericht Münster erhoben. Sie argumentiert, dass eine Maßnahme, die der schnellst­möglichen Grenzwerteinhaltung dient, nicht unter dem Hinweis auf den Verhältnismäßig­keits­grundsatz ausgeschlossen werden kann, vielmehr müssten alle objektiv möglichen Maßnahmen ergriffen werden. Die Stadt Düsseldorf hat zur Stickstoffdioxid-Minderung bereits zahlreiche Projekte benannt und zu umfangreichen Paketen geschnürt, die sich zum Beispiel im Green-City-Mobility-Plan und in dem von der Bezirksregierung vorgestellten Luftreinhalteplan wiederfinden. Dazu gehören unter anderem:

• vorzeitige Umrüstung beziehungsweise Austausch der Busse der Rheinbahn durch schadstoffarme Modelle
• Beschleunigung des ÖPNV durch vorzeitigen und beschleunigten Umbau von Ampelanlagen
• Parkraummanagement
• Umsetzung von Mobilitätsstationen
• Verbesserungen für den Radverkehr (insbesondere Ausbau von Radwegen, Schaffung von Radabstellanlagen)
• Förderung der Elektromobilität
• Optimierung der Innenstadtlogistik

Berechnungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) machen deutlich, dass auch mit der Umsetzung all dieser Projekte die geforderte Einhaltung der Grenzwerte auf den Abschnitten Corneliusstraße, Merowingerstraße und Kaiserstraße erst bis 2024/2025 erreicht werden kann. Auch mit Umsetzung von strecken­be­zogenen Dieselfahrverboten kann voraussichtlich kein ausreichender Effekt erzielt werden. Verkehrsberechnungen haben gezeigt, dass als Folge strecken­be­zo­gener Dieselfahrverbote großmaßstäbliche Verkehrsverlagerungen resultieren. Dadurch würde die Stickstoffdioxidbelastung zwar in einzelnen Straßen­ab­schnitten reduziert werden. Dafür könnte es auf anderen Abschnitten zu neuen Grenzwert­über­schreitungen kommen.

Somit droht der Landeshauptstadt Düsseldorf, dass das Gericht im Rahmen des anhängigen Gerichtsverfahrens ein zonenbezogenes Dieselfahrverbot aus­spricht. Dies hätte in Düsseldorf einen erheblichen Einfluss auf den Alltag der Menschen in der Stadt sowie auf ihr "Wirtschaftshandeln". Um die Chancen vor Gericht zu verbessern und ein zonenbezogenes Dieselfahrverbot zu vermeiden, wurde von Seiten der Bezirksregierung und des Umweltministeriums die Dringlichkeit betont, kurzfristig weitere sofort­ wirksame Vorkehrungen zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Jahresmittelwert-Grenzwerte an allen Straßenabschnitten umzusetzen. In diesem Zusammenhang wurde besonders die Einrichtung von Umweltspuren auf der Verkehrsachse beginnend am P&R-Parkplatz Südpark und Kaiserstraße an der Werstener Straße (B8) über Witzelstraße, Mecumstraße, Erasmus­straße, Corneliusstraße, Berliner Allee, Kö-Bogen-Tunnel, Hofgartenstraße bis zur Kaiserstraße diskutiert.

Neben der Signalwirkung im Sinne eines verkehrlichen Umdenkens erwartet das Land, dass dadurch eine relevante lufthygienische Verbesserung erzielt werden kann, da es entlang des ausgewiesenen Streckenbereiches zu einer Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) kommt. Gleichzeitig gehen die Verantwortlichen davon aus, dass Umweltspuren bewirken, dass Menschen vom Auto auf den Öffentlichen Personennahverkehr sowie andere Verkehrsträger des Umweltverbundes umsteigen. Die Ausweisung von Umweltspuren auf diesen bedeutenden und stark frequentierten Verkehrsachsen ist deshalb im Gesamtkontext weiterer Projekte zu sehen.

So sollen durch die vorgezogene Umsetzung von Umweltspuren auf der Merowingerstraße und der Prinz-Georg-Straße mit unterschiedlichen verkehrlichen und räumlichen Qualitäten erste Erkenntnisse bezüglich der Akzeptanz aber auch gegebenenfalls auftretender Konflikte gewonnen werden. Ferner sollen Erkenntnisse für Optimierungsmöglichkeiten bei der Umsetzung von Umweltspuren erlangt werden, die in die weiteren Planungen der deutlich komplexeren Umweltspur vom Südpark über die Corneliusstraße bis zur Kaiserstraße einfließen sollen.

Den täglichen Pendlerverkehren sollen dabei Mobilitätsalternativen zum Erreichen ihrer Ziele angeboten werden. Um Pendlern aus den Umland­gemeinden frühzeitig den Umstieg auf den ÖPNV zu erleichtern, werden mit dem Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) sowie Vertretern der umliegenden Städte und Gemeinden Gespräche geführt. In einem gemeinsamen Prozess sollen kommunal­ über­greifende Mobilitätsalternativen entwickelt und auf den Weg gebracht werden, die den betroffenen Pendlern ermöglichen, den Arbeitsplatz, Schul­stand­ort oder den Lebensmittelpunkt auch nach Umsetzung der Umweltspuren gut zu erreichen. Ein Ansatz ist die Schaffung oder der Ausbau von sinnvollen Umsteige­möglich­keiten oder Pendlerparkplätzen. Potenzielle Standorte werden dabei insbesondere entlang der Hauptein­fall­straßen, aber auch wohnortnah in den Umlandgemeinden gesucht und sollen dann einer konkretisierenden Prüfung unterzogen werden.

Als weiteren Baustein beabsichtigt die Stadt Düsseldorf noch 2019, die Planung von sechs bis acht Mobilitätsstationen zu konkretisieren. Für diese liegt eine grundsätzliche Zusage zur Förderung über das Kommunale Klima­schutz­programm NRW "Emissionsfreie Innenstadt" vor. Diese Mobilitätsstationen sollen bis spätestens Mitte 2022 umgesetzt werden. Dabei wird auch auf größere Arbeitgeber zugegangen und es werden im Zusammen­hang mit Großprojekten des Wohnungsbaus Potenziale geprüft. Besonders großen Pendlerströmen mit einem gemeinsamen Ziel will man damit eine Alternative oder eine Ergänzung zur Nutzung des eigenen Autos auf dem täglichen Weg zur Arbeit anbieten.