Aktuelle Bekanntmachungen

Aktuelle Bekanntmachungen

Juni

Juni

2. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat

am Donnerstag, 27.06.2024 um 14:00 Uhr
Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf, veröffentlicht am 27. Juni 2024

1. Nachlieferung zur Tagesordnung

Sitzung Rat
am Donnerstag, 27.06.2024 um 14:00 Uhr
Sitzungsort: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf, veröffentlicht am 27. Juni 2024

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, eine Flächennutzungsplanänderung Nummer 158 – Weizenmühlenstraße/Kesselstraße durchzuführen. Das Gebiet umfasst die Halbinsel Kesselstraße, Teilbereiche der Halbinsel Weizenmühlenstraße sowie die Ostseite der Halbinsel Speditionstraße einschließlich der gesamten Spitze, im Süden erstreckt sich das Plangebiet bis zur Holzstraße, veröffentlicht am 29. Juni 2024

Veröffentlichung im Internet und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 12.06.2024 dem Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 – Südlich „An der Piwipp“ - und seiner Begründung für die Veröffentlichung im Internet und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023 zugestimmt.

Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 – Südlich „An der Piwipp“ -
Gebiet östlich der Ulmenstraße, etwa südlich der Straße „An der Piwipp“, westlich etwa von Haus-Nrn. 118 und 122 und nördlich des Großmarktgeländes

, veröffentlicht am 22. Juni 2024

Veröffentlichung im Internet und Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 12.06.2024 dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 01/009 – Südlich „An der Piwipp“ - und seiner Begründung für die Veröffentlichung im Internet und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, BauGB zugestimmt.

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/009 – Südlich „An der Piwipp“ -
Gebiet zwischen der Straße „An der Piwipp“, dem Daimler-Werk, dem Großmarkt und der Ulmenstraße

, veröffentlicht am 22. Juni 2024

Öffentliche Bekanntmachung ungepflegter Grabstätten bei denen Nutzungsberechtigte nicht zu ermitteln sind

veröffentlicht am 22. Juni 2024

Einladung zur 30. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, 27.06.2024 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 22. Juni  2024

Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB

Gemäß § 13a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 03. Juli 2023 (BGBl. I Nr. 176 vom 06.07. 2023), wird bekannt gemacht, dass aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 25.04.2024 der nachstehend aufgeführte Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt werden soll:

Bebauungsplan Nr. 03/042 – Witzelstraße/Mecumstraße -
Gebiet etwa nordöstlich der Witzelstraße und südwestlich der Mecumstraße.

, veröffentlicht am 08. Juni 2024

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 3 einen Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03/042 aufzustellen – Witzelstraße/Mecumstraße –. Das Plangebiet liegt nordöstlich der Witzelstraße und südwestlich der der Mecumstraße.

, veröffentlicht am 8. Juni 2024

Bekanntmachung der Änderung der Zweckverbandssatzung für den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

Durch Beschluss der Verbandsversammlung vom 18.03.2024 wurde die Änderung der Satzung des Zweckverbands VRR beschlossen und gemäß § 20 Absatz 4 in Verbindung mit § 11 Absatz 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf (Ausgabe Nr.17 vom 25.04.2024) bekannt gemacht. Auf diese Veröffentlichung wird hiermit gemäß § 11 Abs. 1 GkG hingewiesen, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Öffentliche Bekanntmachung Städtebauförderung Rath/Mörsenbroich, Verfügungsfonds

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 08.05.2024 die nachfolgende Richtlinie der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Vergabe von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Sozialer Zusammenhalt „Rath/Mörsenbroich – Mitten am Stadtrand“ beschlossen

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Öffentliche Bekanntmachung Städtebauförderung Rath/Mörsenbroich, Hof- und Fassadenprogramm

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 08.05.2024 die nachfolgende Richtlinie der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Vergabe von Fördermitteln für das Hof- und Fassadenprogramm im Rahmen des Städtebauförderprogramms Sozialer Zusammenhalt „Rath/Mörsenbroich – Mitten am Stadtrand“ beschlossen

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Benrath“ und die Aufhebung des Sanierungsgebietes „Heubesstraße“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 13.09.2001

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Berger Hafen/Zollhafen“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 20.02.1979 und über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des „Ersatzgebietes zum Sanierungsgebiet Berger Hafen/Zollhafen“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 20.02.1979 und die Aufhebung der Satzung über die „Änderung des Ersatzgebietes zum Sanierungsgebiet Berger Hafen/Zollhafen“ vom 10.04.1979

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Garath-Südost“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.09.1990

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Gerresheim“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.09.1990

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung in den Stadtteilen Bilk, Flingern, Stadtmitte (GPWE)“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 22.07.1991

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt, 1. Anschlussprogramm (GPWS II)“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.09.1990

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Grafenberger Allee“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 11.02.1977

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hassels-Nord“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 06.07.1993

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Kaiserswerth“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 30.05.2007

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Kölner Straße“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 06.03.1996

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Münsterstraße“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 25.11.1991

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Rheinuferstraße“ der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.09.1990

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 21.03.2024 auf der Grundlage des § 162 Baugesetzbuch (BauGB), in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen:

, veröffentlicht am 01. Juni 2024

Mai

Mai

Aufstellung, Veröffentlichung im Internet und Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes der Innenentwicklung

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 25.04.2024 für das nachstehende Gebiet die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, beschlossen, der vorrangig folgende Planungsziele zur Grundlage haben soll:

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 – Uerdinger Straße 67 –

(Gebiet südlich der Uerdinger Straße zwischen Stichstraße Uerdinger Straße, bestehendem Hotel und Geschosswohnungsbau)

, veröffentlicht am 18. Mai 2024

Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen und Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 6. März 2024 für ein Gebiet etwa östlich des Froschkönigwegs, südlich des Dornröschenwegs und westlich von der Straße Zum Märchenland bis hin zur südlich angrenzenden Wohnbebauung entlang des Sterntalerwegs

-    maßgebend ist die Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches gemäß § 9 Absatz 7 BauGB im Plan Nr. 02/019 – Froschkönigweg / Dornröschenweg

die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, beschlossen, der vorrangig folgende Planungsziele zur Grundlage haben soll:

, veröffentlicht am 18. Mai 2024

Einleitung, Veröffentlichung im Internet und Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 28.05.2024 für ein Gebiet nordöstlich des Kennedydamms die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 20.12.2023 (Wärmeplanungsgesetz "WPG"), BGBl I Nr. 394 aus 2023, beschlossen, der vorrangig folgende Planungsziele zur Grundlage haben soll: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/017 –Kennedydamm 55 – , veröffentlicht am 18. Mai 2024

Öffentliche Bekanntgabe der Umbenennung von 11 historisch belasteten Straßennamen in Düsseldorf

Die unten genauer bezeichneten Straßen werden mit Wirkung zum 19.05.2024 umbenannt. Dies hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner Sitzung am 22.02.2024 beschlossen, veröffentlicht am 18. Mai 2024

Benennung eines Platzes nach Rosa Willinger

Die Bezirksvertretung 4 hat in ihrer Sitzung am 24.04.2024 die Benennung der Grünfläche auf dem nördlichen Luegplatz, Gemarkung: Heerdt, Flur: 18, Flurstück: 233 (teilweise), in Rosa-Willinger-Platz (02705)   beschlossen, veröffentlicht am  18. Mai 2024

Einladung zur 28. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, 08.05.2024 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 04. Mai 2024

April

April

Bekanntmachung der Haushaltsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2024,

veröffentlicht am 18. April 2024

Bekanntmachung des Wahlleiters über die Nachfolgeregelung im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

, veröffentlicht am 06. April 2024

März

März

Deichschau gemäß § 95 III des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG)

Bekanntmachung der Deichschauen 2024, veröffentlicht am 23. März 2024

Bebauungsplan der Innenentwicklung wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 07/017 – Im Heidewinkel Ost -
Gebiet zwischen der Bergischen Landstraße im Norden, der Gräulinger Straße im Osten und der Straße Im Heidewinkel im Süden und Süd-Westen,
veröffentlicht am 16. März 2024

Einladung zur 28. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, 21.03.2024 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 15. März 2024

Öffentlichkeitsbeteiligung

Bauleitpläne für ein Gebiet zwischen der Eduard-Schloemann-Straße im Südosten, der Otto-Petersen-Straße im Nordosten und die Willi-Aengevelt-Straße im Nordwesten sowie den Flächen eines Forschungsinstituts im Südwesten,
veröffentlicht am 9. März 2024

Ortsübliche Bekanntmachung der Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses und Hinweis auf dessen Auslegung

über die Planfeststellung und Genehmigung zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Pöhlenweg“ in Düsseldorf durch die Rheinbahn AG,
veröffentlicht am 9.März 2024

Bekanntmachung

des Jahresabschlusses der Stadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2022, veröffentlicht am 9. März 2024.

Öffentliche Bekanntmachung

über ungepflegte Grabstätten auf den städtischen Friedhöfen der Landeshauptstadt Düsseldorf, veröffentlicht am 9. März 2024

Februar

Februar

Einladung zur 27. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, 22.02.2024 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 17. Februar 2024

Allgemeinverfügung

Abgabe- und Verkaufsverbot von Glasbehältnissen

veröffentlicht am 5. Februar 2024

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet etwa zwischen der Bezirkssportanlage im Norden, dem Kennedydamm im Westen, der Bebauung südlich der Hans-Böckler-Straße und der Bebauung östlich der Stichstraße Bauleitpläne (Flächennutzungsplanänderung, Bebauungsplan) aufzustellen.

, veröffentlicht am 10. Februar 2024

Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen

Gebiet zwischen beiderseits der Darmstädter Straße, beiderseits der Bensheimer Straße, westlich Klein-Eller und nördlich der Bahntrasse , veröffentlicht am 03. Februar 2024

Januar

Januar

Förderprogramm „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf“: Richtlinie 2024

Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Gebäudesanierung, klimafreundlicher Energieversorgung und effizientem Neubau innerhalb der Landeshauptstadt Düsseldorf im Rahmen des städtischen Förderprogramms „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf“ vom 14.12.2023.

, veröffentlicht am 27. Januar 2024

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Ausnahmen vom Ladenschluss - im Jahre 2024

, veröffentlicht am 20. Januar 2024

Anmeldung zur Jägerprüfung 2024

Anträge auf Zulassung zur diesjährigen Jägerprüfung gemäß Jägerprüfungsordnung sind bis zum 22. Februar 2024 bei der Landeshauptstadt Düsseldorf  Ordnungsamt - Untere Jagdbehörde -, 40200 Düsseldorf, einzureichen. ,veröffentlicht am 20. Januar 2024

Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung

Im Flurbereinigungsverfahren Erftaue-Hombroich werden hiermit gemäß § 32 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) die Ergebnisse der Wertermittlung wie folgt festgestellt: , veröffentlicht am 13. Januar 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Vermessungstelle Uwe Cüppers des Vermessungsbüros Cüppers & Bommes,

Offenlegung einer Grenzniederschrift und des Nachtrags zur Grenzniederschrift in der Gemarkung Unterbilk hier: Grenzvermessung zur Feststellung von Grundstücksgrenzen in der Gemeinde: Düsseldorf, Gemarkung: Unterbilk, veröffentlicht am 13. Januar 2024