2022

2022

Dezember

Dezember

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Ausnahmen vom Ladenschluss - im Jahre 2023,

veröffentlicht am 31. Dezember 2022

Bebauungsplan der Innenentwicklung wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße - , veröffentlicht am 31. Dezember 2022

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg -, veröffentlicht am 31. Dezember 2022

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

für ein Gebiet zwischen der Tuchtinsel im Westen, der Klosterstraße im Süden, der Oststraße im Osten und teilweise der Straße Am Wehrhahn sowie dem Parkhaus an der Bleichstraße im Norden vom 16. Dezember 2022,

veröffentlicht am 31. Dezember 2022

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf,

veröffentlicht am 31. Dezember 2022

 


Änderungsordnung

der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24. Oktober 2016, veröffentlicht am 31. Dezember 2022

Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes    

Gültig ab 01.01.2023, veröffentlicht am 31.Dezember 2022

Satzung zur Änderung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf vom
24. November 2003

Der Gebührentarif zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf erhält folgende Fassung:, veröffentlicht am 31.Dezember 2022.

Einladung zur 18. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 15. Dezember 2022 um 9:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 10. Dezember 2022

Auslegung der Änderung eines Bebauungsplanes

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat der Änderung des nachstehenden Bebauungsplan-Entwurfs und seiner Begründung für die öffentliche Auslegung zugestimmt: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/002 – Nördlich Gerresheimer Landstraße - (Entwurf) , veröffentlicht am 10. Dezember 2022

Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen, Maßgebend ist die Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches gemäß § 9 Absatz 7 BauGB im Plan Nr. 06/027 - Nordöstlich Rather Kreuzweg -, veröffentlicht am 10.Dezember 2022

Satzung

Erhaltungssatzung Lohausen - Engländersiedlung Lohausen -, veröffentlicht am 03. Dezember 2022

Satzung 

Erhaltungssatzung Gerresheim - Dreifaltigkeitsstraße -, veröffentlicht am 03. Dezember 2022

Bebauungsplan der Innenentwicklung wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 04/026 – Wettinerstraße / Lütticher Straße -, veröffentlicht am 03. Dezember 2022

Bebauungsplan der Innenentwicklung wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 04/017 – Willstätterstraße 12 -, veröffentlicht am 03. Dezember 2022

Förderprogramm

"Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf ", veröffentlicht am 03. Dezember 2022

Änderungssatzung

33. Satzung zur Änderung der Satzung Abfallgebühren, veröffentlicht am 03. Dezember 2022

Änderungssatzung

37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf, veröffentlicht am 03. Dezember 2022

November

November

Einladung zur 17. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 17. November 2022 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 12. November 2022

 

Allgemeinverfügung Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasbehältnissen in der Düsseldorfer Altstadt an Karneval 2023,

veröffentlicht am 12. November 2022

Allgemeinverfügung Mitführ- und Abbrennverbot für Feuerwerkskörper der Kategorie F2 in der Düsseldorfer Altstadt an Silvester 2022/2023,

veröffentlicht am 12. November 2022

Oktober

Oktober

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Gebiet südliche Oberlöriker Straße vom 07.07.2021,

veröffentlicht am 22. Oktober 2022

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Gewerbe- und Industriekernzonen der Kategorie A - C vom 17.02.2022

veröffentlicht am 22. Oktober 2022

 

Satzung über die Teilaufhebung der Satzung über die Aufhebung der Satzung

über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung in den Stadtteilen Bilk, Flingern, Stadtmitte (GPWE)„ für einen Teilbereich im Stadtteil Bilk und über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Am Steinberg“ in der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 26.08.1991 einschließlich Plan-Nummer 5474/50,

veröffentlicht am 22. Oktober 2022

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet ungefähr zwischen der Ulmenstraße im Westen, dem Werksgelände von Mercedes-Benz im Osten, derzeitigen Brachflächen südlich der Straße An der Piwipp im Norden sowie der Hugo-Viehoff-Straße im Süden einen Bebauungsplan aufzustellen, veröffentlicht am 15. Oktober 2022

September

September

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten
von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

- Ausnahmen vom Ladenschluss - im Jahre 2022,  veröffentlicht am 23. September 2022

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

für ein Gebiet nördlich Kalkumer Schloßallee vom 17.06.2021, veröffentlicht am 24. September 2022

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

für ein Gebiet südlich der Hildener Straße vom 8. September 2022, veröffentlicht am 17. September 2022

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

für ein Gebiet zwischen der Bahnlinie Düsseldorf – Wuppertal, der westlichen Grenze des Flurstücks Flur 31, Flurstück 86 (östlich der Düssel), der Straße Nach den Mauresköthen, der Torfbruchstraße und der Heyestraße vom 8. September 2022, veröffentlicht am 17.September 2022

Öffentlichkeitsbeteiligungen

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 9 Bauleitpläne (Bebauungsplan-Entwurf 09/014 und Flächennutzungsplanänderung 206) aufzustellen, veröffentlicht am 17. September 2022

Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023

Gemäß § 80 (3) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NW. 1994 S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. April 2022 (GV. NRW. S. 490), steht der Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen ab dem 09. September 2022 bis zum Ende des Beratungsverfahrens im Rat zur Einsichtnahme unter der Adresse www.duesseldorf.de/finanzen/haushaltsplaene/2023.html im Internet zur Verfügung, veröffentlicht am 09. September 2022

Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB

Bebauungsplan Nr. 03/036 – Östlich Christophstraße, veröffentlicht am 3. September 2022

Öffentlichkeitsbeteiligung

Plangebiet des Bebauungsplan-Entwurfes 03/036 - Östlich Christophstraße, veröffentlicht am 3. September 2022

Einladung zur 16. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 8. September 2022 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 2. September 2022

August

August

Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

Flächennutzungsplanänderung Nr. 166 – Grafental Ost, veröffentlicht am 27. August 2022

Ortsübliche Bekanntmachung

Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses und Hinweis auf dessen Auslegung über die Planfeststellung für die Elektrifizierung der Regiobahn-Infrastruktur S 28 – Wuppertal-Mettmann – Kaarst, Teilstrecke „Bahnhof Mettmann-Stadtwald – Düsseldorf-Gerresheim“ der Regiobahn GmbH (Strecke 2423), veröffentlicht am 20. August 2022

Wasserrechtliche Planfeststellung

Bekanntmachung über den Gewässerausbau zum Hochwasserschutz an der Nördlichen Düssel im Bereich der Zweibrückenstraße in Düsseldorf-Gerresheim, veröffentlicht am 20. August 2022

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung (Entwurf)

Bebauungsplan der Innenentwicklung (Entwurf) Nr. 09/011- Östlich Kölner Landstraße -, veröffentlicht am 8. August 2022

Juli

Juli

Aufstellung und öffentliche Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/005 - Grafental Ost - , veröffentlicht am 23.Juli 2022

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/006 – Königsberger Straße/ Tulpenweg –  , veröffentlicht am 23. Juli 2022


Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Flächennutzungsplanänderung Nr. 194 (Entwurf) –Königsberger Straße / Tulpenweg-, veröffentlicht am 23.Juli 2022

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung (Entwurf)

Bebauungsplan der Innenentwicklung (Entwurf) Nr. 04/017 - Willstätterstraße 12 -  , veröffentlicht am 23. Juli 2022

Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2020,

veröffentlicht am 9. Juli 2022

Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Düsseldorf

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 23.06.2022 aufgrund der §§ 69 ff. des Sozialgesetzbuchs (SGB) – Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990, BGBl. I, S. 1163), in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I, S. 2022), des § 3 Abs. 2 des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes – AG KJHG - vom 12. Dezember 1990 (GV. NRW. S. 664) und des § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – GO NRW – in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666) folgende Satzung beschlossen, veröffentlicht am 15. Juli 2022

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung (Entwurf)

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 9. Juni 2022  für das nachstehende Gebiet gemäss § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 9 Aufbauhilfegesetz 2021 vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) die Aufstellung des nachfolgenden Bebauungsplan-Entwurfs beschlossen, der vorrangig folgendes Planungsziel zur Grundlage haben soll: Bebauungsplan der Innenentwicklung (Entwurf) Nr. 04/026 - Wettinerstraße / Lütticher Straße -, veröffentlicht am 9. Juli 2022.

Erneute Änderung der Aufstellung und erneute Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 9. Juni 2022 aufgrund des § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, seinen am 25. November 2009 gefassten und am 11. Mai 2016 geänderten Beschluss über die Aufstellung einer Flächennutzungsplanänderung für ein Gebiet etwa zwischen den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, der östlichen Grenze der westlich angrenzenden Kleingartenanlagen, der Straße „Nach den Mauresköthen“, der Torfbruchstraße, der Morper Straße sowie dem Gebiet zwischen dem nördlichen Abschnitt der Glashüttenstraße und der westlichen Grenze des Landschaftsschutzgebietes Düsselaue so zu ändern, dass das Plangebiet nunmehr wie folgt begrenzt wird:
Gebiet etwa zwischen der nördlichen und im weiteren Verlauf der östlichen Grundstücksgrenze der Deutschen Bahn AG (Gleisanlagen und Brachflächen), der östlichen Grenze der westlich angrenzenden Kleingartenanlagen, der Straße „Nach den Mauresköthen“, der Torfbruchstraße, der Morper Straße sowie dem Gebiet zwischen dem nördlichen Abschnitt der Glashüttenstraße und der westlichen Grenze des Landschaftsschutzgebietes Düsselaue
, veröffentlicht am 9. Juli 2022

Förderprogramm „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf“: Richtlinie 2022

Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Gebäudesanierung zwecks Reduzierung des Energieverbrauchs innerhalb der Landeshauptstadt Düsseldorf im Rahmen des städtischen Förderprogramms „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf“ vom 23.06.2022., veröffentlicht am 9. Juli 2022

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) vom 09.07.2012

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 23.06.2022 aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023), des § 90 Absatz 1 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11.09.2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Art. 32 des Gesetzes vom 05. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4607), sowie § 51 Absatz 1, 3 und 5 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.11.2019 (GV NRW S. 877 vom 03.12.2019) folgende Satzung beschlossen, veröffentlicht am 9. Juli 2022

Juni

Juni

Satzung zur Änderung der Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes vom 03. Januar 2007

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 23.06.2022 aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023) folgende Satzung zur Änderung der Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes vom 03. Januar 2007 beschlossen, veröffentlicht am 30. Juni 2022

2. Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 16.12.2010

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 23. Juni 2022 aufgrund des § 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Be-kanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S.666/SGV NRW 2023) folgende 2. Änderung der Entgeltordnung vom 16.12.2010 beschlossen, veröffentlicht am 29.Juni.2022

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2022

1. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2022, veröffentlicht am 23. Juni 2022

 

Einladung zur 15. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 23. Juni 2022 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 18. Juni 2022

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, im Stadtbezirk 3 einen Bebauungsplan aufzustellen. veröffentlicht am 11. Juni 2022

Bekanntmachung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2018

veröffentlicht am 11. Juni 2022

Bekanntmachung des Wahlleiters

Mandatsverzicht in der Bezirksvertretung 3, veröffentlicht am 4. Juni 2022

Bekanntmachung der Wahlkreisergebnisse der Landtagswahl in der Landeshauptstadt Düsseldorf am 15.05.2022

veröffentlicht am 4. Juni 2022

Mai

Mai

Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg - Gebiet beiderseits des Vogelsanger Weges zwischen dem nördlichen Zubringer, etwa südlich der Kleingartenanlage an der Stieglitzstraße und westlich der Münsterstraße, veröffentlicht am 21.Mai 2022

Einladung zur 14. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 19. Mai 2022 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 11. Mai 2022

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Ausnahmen vom Ladenschluss - im Jahre 2022,

veröffentlicht am 10. Mai 2022

Allgemeinverfügung vom 05.05.2022 zur Anordnung der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske innerhalb städtischer Verwaltungsgebäude und Kultureinrichtungen (Az. 07-30 Corona 12) ,

veröffentlicht am 06. Mai 2022

Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 07.04.2022 aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023) in Verbindung mit § 4 des Bestattungsgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen vom 17. Juni 2003 (GV.NRW S. 313/SGV NRW 2127) folgende Satzung beschlossen: veröffentlicht am 05. Mai 2022

Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnraum

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 10.03.2022 aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023) und des § 12 Absatz 1 des Wohnraumstärkungsgesetzes (WohnStG) vom 23. Juni 2021 (GV.NRW. S. 765) folgende Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnraum beschlossen. Veröffentlicht am 05. Mai 2022

April

April

Allgemeinverfügung vom 21.04.2022 zur Anordnung der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske innerhalb städtischer Verwaltungsgebäude und Kultureinrichtungen (Az. 07-30 Corona 11)

veröffentlicht am 22. April 2022

Allgemeinverfügung zur Untersagung des Inverkehrbringens von nikotinhaltigen Lebensmitteln im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 19. April 2022

Allgemeinverfügung vom 13.04.2022 zur Anordnung der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske innerhalb städtischer Verwaltungsgebäude und Kultureinrichtungen (Az. 07-30 Corona 10)

veröffentlicht am 13. April 2022

Wahlbekanntmachung

veröffentlicht am 9. April 2022

Öffentlichkeitsbeteiligungen

 

Bebauungsplan 09/020 und Flächennutzungsplanänderung Nr. 202 - etwa östlich der Walzwerkstraße, südlich der Gewerbegrundstücke an der Reisholzer Bahnstraße, westlich der Inkmannstraße bzw. Stephanstraße und nördlich der Henkelstraße, veröffentlicht am 9. April 2022

Allgemeinverfügung vom 31.03.2022 zur Anordnung der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske innerhalb städtischer Verwaltungsgebäude und Kultureinrichtungen (Az. 07-30 Corona 09)

veröffentlicht am 1. April 2022

Einladung zur 13. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 7. April 2022 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 2. April 2022

Öffentliche Bekanntmachung

Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl in der Landeshauptstadt Düsseldorf am 15.05.2022, veröffentlicht am 2. April 2022

März

März

Bekanntmachung des Kreiswahlleiters

Sitzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 15. Mai 2022, veröffentlicht am 19. März 2022
bitte Raumänderung beachten

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses

betreffend das Grundstück "Hinter der Böck, Gemarkung Hamm Flur 10 Flurstück 163", veröffentlicht am 12. März 2022

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Gewerbe- und Industriekernzonen der Kategorie A - C vom 17.02.2022

veröffentlicht am 12. März 2022

Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf

Deichschau im Stadtgebiet Düsseldorf, veröffentlicht am 5. März 2022

Landtagswahl am 15. Mai 2022

Änderung der Anzahl von Unterstützungsunterschriften bei Kreiswahlvorschlägen, veröffentlicht am 5. März 2022

Einladung zur 12. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 10. März 2022 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 5. März 2022

Februar

Februar

Öffentlichkeitsbeteiligung

Änderung des Flächennutzungsplans für ein Gebiet etwa südöstlich der ehemaligen Güterverkehrsstrecke Neuss / Düsseldorf-Oberkassel, westlich der Schiessstraße und nördlich der Brüsseler Straße, veröffentlicht am 26. Februar 2022

Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan Nummer 04/027 für ein Gebiet etwa südlich des Friedhofes Heerdt, westlich der Schiessstraße, nördlich der Brüsseler Straße und östlich der Windmühlenstraße, veröffentlicht am 26. Februar 2022

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nummer 03/011 - Kaistraße 1 - Gebiet südlich der Kaistraße, westlich und nördlich der Straße Zollhof und östlich der Franziusstraße, veröffentlicht am 26. Februar 2022

Bebauungsplan wird rückwirkend in Kraft gesetzt

Bebauungsplan Nr. 5379/047 - Cecilienallee - Gebiet zwischen der Uerdinger Straße, der Kaiserswerther Straße, der Homberger Straße und der Cecilienallee, veröffentlicht am 26. Februar 2022

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 21.02.2022

Zusätzliche Schutzmaßnahmen für bestimmte Bereiche des Stadtgebiets (Az. 07-32/1 Corona 25), veröffentlicht am 21. Februar 2022 (Datum der Veröffentlichung berichtigt am 23. Februar 2022)

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 16.12.2021 aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekannt-machung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023), der §§ 19 und 19a des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NRW S. 1028/SGV NRW 91) sowie des § 8 Abs.1 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.06.2007 (BGBl. I S. 1206) folgende Satzung beschlossen, veröffentlicht am 24. Februar 2022

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses

Die Ergänzungsentscheidung vom 10.11.2021 zu Ord.-Nrn. 1, 2, 3, 3.1 und 4/112 ist am 11.02.2022 unanfechtbar geworden. veröffentlicht am 12. Februar 2022

Entwurf zur öffentlichen Bekanntmachung

Gewässerschau am Pillebach/Fliethbach, veröffentlicht am 12. Februar 2022

Veröffentlichung der Bodenrichtwerte gemäß § 196 Absatz 3

veröffentlicht am 12. Februar 2022

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Ausnahmen vom Ladenschluss - im Jahre 2022

veröffentlicht am 12. Februar 2022

Januar

Januar

Einladung zur 11. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 3. Februar 2022 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 29. Januar 2022

Ausführungsanordnung

In der Flurbereinigung Deich Meerbusch-Lank wird hiermit gem. § 61 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) die Ausführung des Flurbereinigungsplanes Deich Meerbusch-Lank angeordnet, veröffentlicht am 22. Januar 2022

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nummer 09/023 - Südlich Bamberger Straße - veröffentlicht am 15. Januar 2022

Öffentlichkeitsbeteiligungen

Bebauungsplan Nummer 02/013 und Flächennutzungsplanänderung Nummer 201, veröffentlicht am 15. Januar 2022

Ortsübliche Bekanntmachungen

der Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses und Hinweis auf dessen Auslegung über die Planfeststellung und Genehmigung zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Venloer Straße“ in Düsseldorf - Pempelfort durch die Rheinbahn AG, veröffentlicht am 15. Januar 2022