Bürgermeister für den Frieden

Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am 8. Juli der Flaggentag der "Mayors for Peace" - "Bürgermeister für den Frieden" statt. Die Flagge des weltweiten Bündnisses weht am Montag, 8. Juli, auch wieder vor dem Düsseldorfer Rathaus. Mehr als 600 Städte in Deutschland nehmen an der Aktion teil.

"Der Flaggentag ist das sichtbare Zeichen einer gemeinsamen Idee. Der Abrüstung von Nuklearwaffen. Nicht zuletzt durch den anhaltenden russischen Angriffskrieg in der Ukraine und dem eskalierten Nahostkonflikt wird uns täglich vor Augen geführt, wie fragil unsere Sicherheit ist. Die Existenz von Atomwaffen strapaziert den globalen Frieden zusätzlich. Daher setzte auch ich mich für deren Abrüstung ein", so Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller.

Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg auf rund 2.100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.

Zudem geht der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine einher mit einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen, wie dem New START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, sowie dem CTBT (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty), dem umfassenden nuklearen Teststoppvertrag.

Am Flaggentag erinnern die "Mayors for Peace" an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, "in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen".

Hintergrund: "Mayors for Peace"

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag. Düsseldorf ist seit 2014 aktives Mitglied des Netzwerkes.