Kleine Kommission RRX
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| Redaktioneller Stand: Juli 2005 |
Beschluss
(Ratsbeschluss vom 25.06.2015)
Der Rat der Stadt hat zur Begleitung der Planungen für das RRX-Vorhaben der Deutschen Bahn AG und zur Vorbereitung erforderlicher Ratsbeschlüsse zur Umsetzung städtischer Zielvorstellungen im Rahmen des RRX-Planfeststellungsverfahrens die "Kleine Kommission RRX" eingerichtet. Die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE stellen je zwei stimmberechtigte Mitglieder. Die Verwaltung ist mit sechs nicht stimmberechtigten Mitgliedern vertreten.
Die bestehenden Zuständigkeiten des Rates und der Ausschüsse bleiben unberührt. Die "Kleine Kommission RRX" kommt zu Beratungen im Regelfall einmal im Quartal und, sofern es der Abstimmungsstand im AK RRX erfordert, öfter zusammen.
Die Kleine Kommission informiert den Rat zeitnah über ihre Beratungsergebnisse.
