1. Abfallentsorgung/Lagern und Ablagern von Stoffen | | | | |
1.1 Anlagen zum Ablagern von Stoffen jeder Art: Errichten, Erweitern | G: Ablagerungen von Locker- und Festgestein, wenn durch Umsetzungs- und Auslaugungsprozesse eine nachteilige Veränderung der Gewässer nicht zu besorgen ist. Im Übrigen: V | V | V | V |
1.2 Abfallbehandlungsanlagen (§ 2 Abs. 21) (ausgenommen Anlagen gemäß Ziff. 1.5 - 1.7: Errichten, Erweitern | G: Anlagen, in denen feste Abfallstoffe durch Sortieren, Bearbeiten oder Aufbereiten für den Wirtschaftskreislauf zurückgewonnen werden. Im übrigen: V | V | V | V |
1.3 Abfallzwischen- lager (§ 2 Abs. 22) (ausgenommen Ziff. 1.5 - 1.7: Errichten, Erweitern | G: für nicht gefährliche Abfälle im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes mit einer Gesamtlagerkapazität bis 100 t im Übrigen: V | G: -im Rahmen von Bautätigkeit - im Zusammenhang mit Veranstaltungen auf dem Gelände der Entstehung der Abfälle - die Zwischenlagerung von Holz aus Strauch- und Baumschnitt im Übrigen: V | V | V |
1.4 Abfallumschlagsanlagen (§ 2 Abs. 23) (ausgenommen Ziff. 1.6) | G: für nicht gefährliche Abfälle im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes mit einer Leistung bis 100 t je Tag im Übrigen: V | wie Zone III B | V | V |
1.5 Kompostierungsanlagen (ausgenommen: Bioabfall- und Grünschnitt- kompostierung aus eigener Nutzung auf privaten Wohngrundstücken und in Kleingärten): Errichten, Erweitern | G: Anlagen für reine Grünabfälle Im übrigen: V | G: Anlagen für reine Grünabfälle mit einem Durchsatz von weniger als 50 t pro Jahr Im übrigen: V | V | V |
1.6 Anlagen zum Umschlagen, Ablagern, Lagern, Behandeln, Zwischenlagern, Aufarbeiten radioaktiver Abfallstoffe: Errichten, Erweitern | V | V | V | V |
1.7 Anlagen zum Lagern und Verarbeiten von Autowracks, Kraftfahrzeugschrott, sonstigen mit wasserge- fährdenden Stoffen behafteten Schrotten und Altreifen: Errichten, Erweitern | V | V | V | V |
1.8 Wesentliches Ändern von Anlagen gemäß Ziff. 1.1 - 1.7 | G | G Wesentliches Ändern der unter Ziffern 1.3 - 1.5 in Zone III A ge- nehmigungspflichtigen Anlagen Im übrigen: V | V | V |
2. Abgrabungen, Erdaufschlüsse (Ausnahme: Maßnahmen zum Aufstel- len von Masten, Verlegen von Ver- und Entsorgungsleitungen): Herstellen, Erweitern, wesentliches Ändern. | | | | |
2.1 wenn das Grundwasser dauernd oder zeitweise freigelegt wird | G: Baugruben Im übrigen: V | wie Zone III B | V | V |
2.2 wenn die Grundwasserüberdeckung wesentlich vermindert oder eine reinigende Schicht abgetragen wird | G: Baugruben Ausnahme: Baugruben für Wohnbebauung Im übrigen: V | wie Zone III B | V | V |
3. Abwasseranlagen (§ 2 Abs. 2) -ausgenommen Anlagen nach § 2 Abs. 3: Errichten, Erweitern, Wiederherstellen, wesentliches Ändern | G | G | G: Sanierungsmaßnahmen, die den Grundwasserschutz verbessern im Übrigen: V | V |
4. Abwasserbehandlungsan- lagen (§ 2) | | | | |
4.1 Errichten | G | G: Anlagen zur Behandlung von Niederschlagswasser im Trennsystem (Regenbecken, Regenwasserbehandlungsanlagen) sowie Kleinkläranlagen mit Membrantechnik (bauaufsichtliche Zulassung der Ablaufklasse C/N/D/+H des Deutschen Institutes für Bautechnik - DIBt -) Im Übrigen: V | V | V |
4.2 Erweitern, wesentliches Ändern | G | G | G: Sanierungs- maßnahmen, die den Grundwasserschutz verbessern im Übrigen: | V |
5. Abwasser (§ 2 Abs. 1): Einleiten, Aufbringen | | | | |
5.1 Schmutz- wasser, unbehandelt (§ 2 Abs. 5) | V | V | V | V |
5.2 Schmutzwasser, behandelt (§ 2 Abs. 5) | | | | |
5.2.1 Einleiten in einen Vorfluter mit ständiger und ausreichender Wasserführung | G | G | V | V |
5.2.2 Einleiten in einen Vorfluter, wenn dieser im weiteren Verlauf die Schutzzone II durchfließt | V | V | V | V |
5.2.3 Großflächiges Versickern über die belebte Bodenzone | G | G: Im Zusammenhang mit bei Inkrafttreten der Verordnung genehmigten Anlagen nach DIN 4261 - Teil 2 sowie Kleinkläranlagen mit Membrantechnik (bauaufsichtliche Zulassung der Ablaufklasse C/N/D/+H des Deutschen Institutes für Bautechnik - DIBt -) im Übrigen: V | V | V |
5.2.4 Untergrundverrieselung über Rohrrigole | G: Im Zusammenhang mit bei Inkrafttreten der Verordnung genehmigten Anlagen nach DIN 4261 - Teil 2 sowie Kleinkläranlagen mit Membrantechnik (bauaufsichtliche Zulassung der Ablaufklasse C/N/D/+H des Deutschen Institutes für Bautechnik - DIBt -) Im übrigen: V | V | V | V |
5.2.5 Versickern über Sickerschacht oder Infiltrationsbrunnen | V | V | V | V |
5.3 Niederschlagswasser (NW), unbehandelt / unbelastet (§ 2 Abs. 4) | | | | |
5.3.1 Einleiten in einen Vorfluter mit ständiger und ausreichender Wasserführung | G | G | V | V |
5.3.2 Einleiten in den Untergrund oder Aufbringen auf die Oberfläche | G: bei Versickerung über eine belebte Bodenzone mit einer Stärke von mindestens 20 cm im Übrigen: V | wie Zone III B | V | V |
5.4 Niederschlags- wasser (NW), behandelt - Beschaffenheit vor Behandlung schwach oder stark belastet (§ 2 Abs. 4) | | | | |
5.4.1 Einleiten in einen Vorfluter mit ständiger und ausreichender Wasserführung | G | G | V | V |
5.4.2 Einleiten in den Untergrund oder Aufbringen auf die Oberfläche Beschaffenheit vor Behandlung: | | | | |
a) schwach belastet | G: bei Versickerung über eine belebte Bodenzone mit einer Stärke von mindestens 20 cm nach entsprechender Behandlung im Übrigen: V | Wie Zone III B | V | V |
b stark belastet | V | V | V | V |
6. Altlasten und schädliche Bodenveränderungen: Maßnahmen und Anlagen zur Sanierung von Boden und Grundwasser (§ 2 Abs. 24) | | | | |
6.1 Maßnahmen zur Sanierung von Boden und Grundwasser | G | G | G | G |
6.2 Bodenbehandlungsanlagen | G: Bodenbehandlungsanlagen im Rahmen von Altlastensanierungen auf dem Altlastengrundstück, beschränkt auf die Sanierungsmaßnahme (keine Zufuhr von Fremdmaterial) im Übrigen: V | wie Zone III B | V | V |
6.3 Grundwasserbehandlungsanlagen | G | G | G | G |
7 Bahnanlagen (ausgenommen Rangier-/ Güterbahnhöfe: s. Ziff. 29: Ausweisen, Bauen, Erweitern, wesentliches Ändern | G | G | V | V |
8. Baugebiete: Festsetzung in Bebauungsplänen (Kleingartenanlagen vgl.Ziff. 21) | V: Gebiete, nach deren Festsetzung Nutzungsarten zulässig wären, die nach Ziffer 43, 44 und 45 verboten sind. Hinweis: Im übrigen sind die Belange des Gewässerschutzes und der öffentlichen Trinkwasserversorgung im Bauleitplanverfahren nach den bauplanungsrechtlichen Vorschriften zu beachten | Wie Zone III B | V | V |
9. Bauliche Anlagen: Errichten, Erweitern, wesentliches Ändern (für die Anlagen gemäß Ziffer 43, 44 und 45 gelten die dort genannten besonderen Regelungen) | V: - wenn Materialien verwendet werden, bei denen die Gefahr der Auswaschung oder Auslaugung wassergefährdender Stoffe besteht im Übrigen: G | Wie Zone III B | G: Sanierungsmaßnahmen zur Bestandssicherung im Übrigen: V | V |
10. Befahren von Gewässern (ausgenommen ist die Sonderschutz- zone Rhein) | G: für Fahrzeuge mit Verbrennungs motor | V: für Fahrzeuge mit Verbrennungs motor | --- | - |
11 Bohrungen | G Ausnahme: für geologische und boden- kundliche und altlasten- orientierte Unter- suchungen - Maßnahmen des Grundwasserbeobachtungs- dienstes - Maßnahmen der Gewässeraufsicht - Nährstoff- untersuchungen - Setzen von unbehandelten Weidepfählen - Garenbrunnen bis 120 mm Durchmesser | G Ausnahme: für geologische und boden- kundliche und altlasten- orientierte Untersuchungen - Maßnahmen des Grundwasserbeobachtungs- dienstes - Maßnahmen der Gewässeraufsicht - Nährstoffuntersuchungen - Setzen von unbehandelten Weidepfählen | G: - geologische und boden- kundliche und altlasten- orientierte Unter- suchungen - Maßnahmen des Grundwasserbe- obachtungs- dienstes - Maßnahmen der Gewässerauf- sicht - Nährstoff- untersuchun- gen - Setzen von unbehandelten Weidepfählen Im übrigen: V | V |
12. Dauergrün- land: Umwandeln in Ackerland | G | G | V | V |
13. Festmistlager: Errichten, Erweitern | G: mit einer dichten und wasserundurchlässigen Bodenplatte, geordneter Fassung und Ableitung der Jauche gem. JGS-AnlagenV im Übrigen: V | wie Zone III B | V | V |
14. Fischteiche: Anlegen, Erweitern, wesentliches Ändern | G: Ausnahme: Zierteiche oder in Landschaftsplänen festgesetzte Biotope | G: Zierteiche oder in Landschaftsplänen festgesetzte Biotope im übrigen: V | V | V |
15. Fischhaltung gewerblicher Art mit regelmäßiger Zuchtfütterung | V | V | V | V |
16. Friedhöfe: Neuanlegen,wesentliches Erweitern | G | V | V | V |
17. Gewächshäuser von Gartenbaubetriebe Neuanlegen, Erweitern | G: geschlossene Systeme oder andere Systeme, die eine Gewässerverunreinigung ausschließen Im übrigen: V | Wie Zone III B | V | V |
18. Golfsportanlagen: Errichten, Erweitern, wesentliches Ändern | G: wenn eine Besorgnis der nachteiligen Veränderung des Grundwassers durch Nährstoffträger oder Pflanzenschutzmittel durch eine ausreichende Abdichtung der Greens und ein überprüfbares Bewirtschaftungskonzept ausgeschlossen ist. im übrigen: V | Wie Zone III B | V | V |
19. Intensivbeweidung (§ 2 Abs. 10) | --- | G | V | V |
20. Klärschlamm i. S. der Klärschlammverordnung sowie Bioab- fälle i. S. der Bioabfallverordnung: Aufbringen | G | G: nur für Bioabfälle i. S. der Bioabfallverordnung, wenn es sich um Gärsubstrate reiner NaWaRo-Anlagen handelt (Regelungen unter § 2 Abs. 13) im Übrigen: V | V | V |
21. Kleingarten- anlagen: Neuanlegen, Erweitern, Darstellung in Flächennutzungsplänen, Festsetzung in Bebauungsplänen | --- | V Ausnahme: innerhalb dafür vorgesehener Einrichtungen | V | V |
22. Lagern, Campen bauliche Anlagen siehe Regelungen unter Ziff. 9 | --- | V Ausnahme: innerhalb dafür vorgesehener genehmigter Einrichtungen | V | V |
23. Start- und Landebahnen: Ausweisen, Errichten | V | V | V | V |
24. Märkte, Volksfeste, Ausstellungen oder ähnliche Veranstaltungen außerhalb dafür zugelassener Anlagen (Bauliche Anlagen siehe Regelungen unter Ziff. 9 | G | G | V | V |
25. Motorsport | G | G: Motocrossveranstaltungen in baulichen Anlagen im Übrigen: V | V | V |
26. Nährstoff- träger (§ 2) z.B. Gülle, Jauche, Festmist, Kompost, Silagesickersaft, mineralische Düngemittel (Klärschlamm und Bioabfall siehe Ziff. 20) | | | | |
26.1 Aufbringen auf Flächen mit land-, forst- wirtschaftlicher oder erwerbsgärtnerischer Nutzung, Sportgrünflächen und öffentliche Grünflächen | anzeigepflichtig (§ 6) | Wie Zone III B | V Ausnahme: gewässerschonende Düngung (§ 2 Abs. 8) mit mineralischen Düngern | V |
26.2 Aufbringen auf sonstigen Flächen | V Ausnahme: gewässerschonende Düngung (§ 2 Abs. 8); Aufbringen von Grünkompost aus privaten Gärten | Wie Zone III B | V Ausnahme: gewässer- schonende Düngung (§ 2 Abs. 8) mit mineralischen Düngern | |
26.3 Aufbringen bei Besorgnis der Abschwemmung, insbesondere auf tiefgefrorenem Boden oder auf hängigen Flächen | V | V | V | V |
27. Park-, Rast- und Stellplätze für mehr als 10 Kfz: Errichten, Erweitern | G | G | V | V |
28. Pflanzen- schutzmittel (§ 2) | | | | |
28.1 Anwenden zugelassener Pflanzenschutz- mittel auf Flächen mit land-, forst- wirtschaftlicher oder erwerbsgärtnerischer Nutzung (§ 2 Abs. 14 und 15) | anzeigepflichtig (§ 7) | wie Zone III B | anzeigepflichtig; zulässig im Rahmen ge- wässerschonen- der Anwendung (§ 2 Abs. 15 und § 7) | V |
28.2 Anwenden zugelassener Pflanzenschutzmittel in Privatgärten, Kleingärten (§ 2 Abs. 14 und 15 | V Ausnahme: gewässerschonende Anwendung (§ 2 Abs. 15) | Wie Zone III B | V | V |
28.3 Anwenden zugelassener Pflanzenschutz- mittel auf nicht land- wirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Freilandflächen (insbesondere Verkehrsanlagen, Sport- anlagen, befestigte Flächen) (§ 2 Abs. 14 und 15) | G: gewässerschonende Anwendung (§ 2 Abs. 15), wenn es zur Verkehrssicherung erforderlich ist (Ausnahmegenehmigung nach Pflanzenschutz- Freiflächenanwendungsvor- schrift erforderlich) und der Anwender einen Sachkundenachweis besitzt im Übrigen: V | Wie Zone III B | V | V |
28.4 Reinigen von Spritzmittelanlagen auf Flächen, von denen abfließendes Wasser in ein Gewässer (Grund- oder Oberflächenwasser) gelangen kann | G: gewässerschonende Anwendung, wenn es zur Verkehrssicherung erforderlich ist und der Anwender einen Sachkundenachweis besitzt. | V | V | V |
29. Rangier- und Güterbahnhöfe | | | | |
29.1 Errichten | V | V | V | V |
29.2 wesentliches Ändern, Erweitern | G | G | --- | - |
30. Regenklär- becken, Regenüber- laufbecken (siehe Ziff. 4) | | | | |
31. Rohrleitungen zum Transport wasserge- fährdender Stoffe | | | | |
31.1 Errichten, Erweitern | G (einschließlich des Baus vjon Entnahme- punkten | G: Rohrleitungen innerhalb von Wohn- oder Betriebsgrundstücken mit ausreichenden Sicherheitsvorkehrungen gegen den Austritt wassergefährdender Stoffe in den Untergrund | V | V |
31.2 wesentliches Ändern, Sanieren | G | G | G: Sanierung im Übrigen: V | V |
32. Schießstände (außerhalb von Gebäuden | | | | |
32.1 Errichten | G: Tontaubenschießen | G: in Außenanlagen mit Auffang auf abgedichteten Flächen Im übrigen: V | V | V |
32.2 Erweitern, wesentliches Ändern | G | G | V | V |
33. Silagen, Silagemieten Anlegen | V: Nasssilagen Ausnahme G: mit dichten und wasserundurchlässigen Bodenplatte, geordneter Fassung und Ableitung der Silagesicker- säfte | Wie Zone III B | V | V |
34. Silagesilos Errichten | G | G | V | V |
35. Sprengungen | G | G | V | V |
36. Straßen und Wege | | | | |
36.1 Bauen neuer Straßen und Wege | G | G | V | V |
36.2 Erweitern und wesentliches Ändern, soweit dies über die übliche Unterhaltung und örtlich begrenzte Verkehrs- sicherungs- maßnahmen hinausgeht | G | G | G | V |
37. Versorgungsleitungen | | | | |
37.1 Stromleitungen mit flüssigen, wassergefährdenden Kühl- und Isoliermitteln | | | | |
37.1.1 Errichten, Erweitern | G | G: oberirdische Leitungen Im übrigen: V | V | V |
37.1.2 wesentliches Ändern | G | G | V | V |
37.2 sonstige Versorgungsleitungen | | | | |
37.2.1 Verlegen | --- | --- | G: Telekommunikations-, Stromleitungen, notwendige Versorgungsleitungen für das Wasserwerk im übrigen: V | V |
37.2.2 Unterhaltungsmaßnahmen | --- | --- | G | V |
38. Viehbestand in landwirtschaftlichen Betrieben; Erweitern im Zusammenhang mit baulichen Maßnahmen | G | G | V | V |
39. Wärmepumpen (Wärmequelle: Erdreich oder Grundwasser) Errichten, Erweitern, wesentliches Ändern | G | wie Zone III B | V | V |
40. Wald | | | | |
40.1 Kahlschlag über 1 ha zusammenhängende Fläche) | G V: Bei Umwandlung in landwirtschaftliche Flächen oder Brachflächen | V | V | V |
40.2 Kahlschlag über 0,3 ha (§ 2 Abs. 12) | --- | --- | V | V |
40.3 Umwandeln von Wald und forstwirtschaftlich genutzten Flächen in andere Nutzungsarten | G | G | V | V |
41. Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden | | | | |
41.1 Herstellen von durchwurzelbaren Boden- schichten | G: - Materialien, die die Vorsorgewerte nach BBodSchV einhalten im Übrigen: V | Wie Zone III B | V | V |
41.2 Einbau von Boden und Aushubmaterial | G: Materialien, die die Vorsorgewerte nach BBodSchV einhalten sowie Aushubmaterial mit folgenden maximalen Fremdbeimengungen: - 45% Bauschutt, - 30% silikatische Schmelzschla- cken, - 30% eines Gemisches aus Bauschutt und silikatischer Schmelzschlacken, welches die Zuordnungs- werte nach Z 1.1 der LAGA M 20 einhält im Übrigen: V | wie Zone III B | V | V |
41.3 Einbau von Recyclingmaterialien und industriellen Nebenprodukten | G: Maßnahmen im Anwendungsbereich der Verwertererlasse und nur güteüberwachte Materialien, welche die Anforderungen einhalten. Einbau im Straßenbau als gebundene Tragschicht. Im Erdbau unter einer wasserundurchlässigen Schicht. Mindestabstand zum höchsten GW- Stand 1 m im Übrigen: V | G: Maßnahmen im Anwendungs- bereich der Verwerterer- lasse und nur güteüberwachte Materialien, welche die Anforderungen einhalten. Einbau im Straßenbau als gebundene Tragschicht unter einer wasserundurchlässigen Schicht. Im Erdbau unter einer wasserundurchlässigen Schicht. Mindestabstand zum höchsten GW- Stand 1 m im Übrigen: V | V | V |
42. wassergefährdende Stoffe (soweit diese Verordnung keine Sonderregelungen enthält) | | | | |
42.1 Einleiten in den Untergrund (z.B. Versickern, Versenken) | V | V | V | V |
42.2 offenes oder ungesichertes Lagern | V | V | V | V |
42.3 Transportieren | --- | --- | V Ausnahme: Anliegerverkehr | V |
43. wasserge- fährdende Stoffe -Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Umschlagen; Herstellen, Behandeln und Verwenden (mit Ausnahme von Festmistlagern -Ziffer 13, 44 und 45) : | | | | |
43.1 Anlagen land-, forstwirtschaftlicher oder erwerbsgärtnerischer Betriebe Errichten, Erweitern | G | G: - Anlagen zum Lagern von Dieselöl in oberirdischen Anlagen bis 30.000 l - Anlagen zum Lagern von Heizöl in oberirdischen Anlagen bis 30.000 l - Anlagen zum Lagern von Heizöl in oberirdischen Anlagen, für die bei Inkrafttreten der Verordnung bestehenden Gartenbaubetriebe mit Unterglaskulturflächen bis 100.000 l - Anlagen zum Lagern von PSMBP bis maximal 1 cbm Gesamtvolumen und für mineralischen Dünger bis max. 100 cbm sowie für Branntkalk - Anlagen zum Sammeln, Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle oder Silage- sickersäften, sofern diese den Anforde- rungen der JGS-Anlagen-Verordnung zum Schutz des Grundwassers vor Verunrei- nigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen entsprechen - dichte Behälter zum Lagern wasser- gefährdender Stoffe bis zu einer Gesamtmenge von 400 l (nur WGK 1 und 2) im Übrigen: V | V | V |
43.2 sonstige Anlagen: Errichten | G | G: - Anlagen zum Lagern von Heizöl in oberirdischen Anlagen bis 30.000 l - Anlagen zum Lagern von Dieselkraftstoff zum Betrieb von Netzersatz- anlagen bis 10.000 l dichte Behälter zum Lagern wasserge- fährdender Stoffe bis zu einer Gesamtmenge von 400 l (nur WGK 1 und 2) Im übrigen: V | V | V |
43.3 Sonstige Anlagen mit Bestandsschutz: Erweitern bezogen auf die Gesamtmenge) | G | G: - Anlagen zum Lagern von Heizöl in oberirdischen Anlagen bis 30.000 l - wasserge- fährdende Stoffe, soweit die Anforderungen der VAwS eingehalten werden: WGK 3: bis 100 l WGK 2: bis 1.000 l WGK 1: bis 100.000 l im Übrigen: V | V | V |
43.4 Wesentliches Ändern der in 43.1 und 43.2 genannten Anlagen | G | G. Maßnahmen, die das Gefährdungspotential nicht erhöhen im Übrigen: V | Wie Zone IIIA | V |
43.5 Vorübergehendes Aufstellen (< 6 Wochen) von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen | G:auf der Grundlage eines Sicherheitskonzeptes im Übrigen: V | wie Zone IIIB | V | V |
44. Wassergefährdende Stoffe (§ 2 Abs. 17) - Anlagen zum Erzeugen, Bearbeiten, Verarbeiten oder Spalten von Kernbrennstoffen, Aufarbeiten bestrahlter Kernbrennstoffe, Erzeugen ionisierender Strahlen sowie Lagern und Zwischenlagern radioaktiver Stoffe | | | | |
44.1 Errichten, Erweitern | V Ausnahme: Anwendung im medizinischen Bereich sowie im Bereich der Prüf-, Mess- und Regel- technik | wie Zone IIIB | V | V |
44.2 wesentliches Ändern | G | G: Maßnahmen, die das Gefährdungspotential nicht erhöhen im übrigen: V | V | V |
45. Wassergefährliche Großanlagen (§ 2 Abs. 18) | | | | |
45.1 Errichten, Erweitern | V Ausnahme: Ziff. 31 | V | V | V |
45.2 wesentliche Ändern | G | G | V | V |