Grafik: Pflichten des Betreibers einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Die Betreiber von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen haben eine Vielzahl von Aufgaben, die in den §§ 62 und 63 WHG und der hierzu erlassenen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – AwSV verankert sind. Dem Anlagenbetreiber wird dringend angeraten, sich mit diesen Aufgaben vertraut zu machen und die daraus resultierenden Maßnahmen umzusetzen.

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Pflichten des Betreibers einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

• Anzeigepflicht vor Errichtung, bei wesentlicher Änderung oder bei Betreiberwechsel von prüfpflichtigen Anlagen (Ausnahme:Betreiberwechsel bei Heizölanlagen) * Anzeigeformulare siehe unten
  § 40 AwSV
• Eignungsfeststellung bzw. andere Eignungsnachweise zu LAU-Anlagen *
  § 63 WHG, § 41 AwSV
• Fachbetriebspflicht beim Errichten, Reinigen, Instandsetzen und Stilllegen von Anlagen *
  § 45 AwSV
• Pflicht zur Selbsteinstufung von Stoffen und Stoffgemischen
  §§ 4, 8 und 10 AwSV
• Abgrenzung von Anlagen
  § 14 AwSV
• Betriebsanweisung bzw. Merkblatt *
  § 44 AwSV
• Prüf- und Überwachungspflichten des Anlagenbetreibers *
  § 46 AwSV
• Sachverständigenprüfung * Siehe auch hier
  § 47 AwSV
• Mängelbeseitigung
  § 48 AwSV
• Pflichten bei Betriebsstörungen
  § 24 AwSV

* es gibt Ausnahmeregelungen