Genehmigungspflichtig sind demnach die Errichtung und der Betrieb von Anlagen, die schädliche Umwelteinwirkungen im besonderen Maße hervorrufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit und die Nachbarschaft gefährden, erheblich benachteiligen oder belästigen können. Was "im besonderen Maße" bedeutet, ist häufig durch Schwellenwerte festgelegt, etwa für den Schadstoffausstoß oder den Stoffdurchsatz der Anlage.

Grundsätzlich betrifft der Immissionsschutz jedoch alle technischen Anlagen, Fahrzeuge und Geräte – und zwar von großen Fabrikanlagen bis hin zu Kleingeräten, die z. B. Lärm absondern. Immissionsschutz bezieht sich auch auf die Qualität von Kraftstoffen oder etwa Emissionen von Holzstaub.

Dabei verfolgt der Immissionsschutz keinen starren, sondern einen umfassenden und dynamischen Ansatz. Er beschränkt sich nicht auf die Festlegung von Grenzwerten, sondern berücksichtigt auch die schädliche Wirkung von Emissionen und bezieht eventuelle Vorbelastungen in die Bewertung mit ein. Schließlich wird nicht nur bei der Genehmigung neuer Anlagen, sondern auch bei der Kontrolle längst bestehender Anlagen der momentane "Stand der Technik" als Messlatte angelegt, um einen fortwährenden Verbesserungsprozess zu bewirken.

Durch diese Regelung sollen Gewässer vor gefährlichen Abwasserinhaltsstoffen, die in den kommunalen Kläranlagen nicht ausreichend eliminiert werden können, wie u. a. Schwermetalle oder halogenorganische Verbindungen, geschützt werden. Diese Stoffe sollen an ihrer Anfallstelle möglichst zurückgehalten oder ihr Eintrag ins Abwasser von vornherein verhindert werden.

Zu diesem Zweck können Betrieben verschiedene Maßnahmen aufgegeben werden – etwa die Anwendung produktionsintegrierter Verfahren, die den Eintrag gefährlicher Stoffe oder den Produktionswasseranfall reduzieren. Unter diese Maßnahmen können auch Errichtung und Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage fallen.

Zuständig für die Erteilung der Genehmigung für die Indirekteinleitung oder für den Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage ist in der Regel die Untere Umweltschutzbehörde. Ausnahmen regelt in Nordrhein-Westfalen die Zuständigkeitsverordnung Technischer Umweltschutz (ZustVU).

Parallel zu den Anforderungen von Wasserhaushaltsgesetz und Abwasserverordnung gelten grundsätzlich die Bestimmungen der Abwassersatzung  der Landeshauptstadt Düsseldorf. Das gilt übrigens auch für solche Betriebe, die nicht der Genehmigungspflicht nach dem Wasserhaushaltsgesetz unterliegen.

Für den Vollzug der Abwassersatzung ist der Stadtentwässerungsbetrieb Düsseldorf zuständig. Auf dessen Seiten finden Sie weitere Informationen zu den Themen Anschluss- und Benutzungszwang, Abwassergebühren, Abwassersatzung oder zum Kanalanschluss.

• Lageranlagen
• Abfüllanlagen (z. B. Tankstellen),
• Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle, Festmist und Silagesickersäften (JGS-Anlagen)
• Anlagen in denen wassergefährdende Stoffe hergestellt, behandelt oder verwendet werden (Chemische-, Mineralöl-Industrie, Chemische Reinigungen, Galvaniken, Hydraulikanlagen, etc.)

werden strenge wasserrechtliche Anforderungen gestellt.

Die Wasserbehörden haben die Aufgabe

• bei geplanten Vorhaben die Einhaltung der Betreiberpflichten und der gesetzlichen Forderungen zu überwachen,
• aktuelle Schadensfälle zu bearbeiten und
• bestehende Anlagen zu überwachen,

damit wassergefährdende Stoffe nicht aus den Anlagen austreten und zu bedeutenden Boden- und Grundwasserverunreinigungen führen.

Ein Nachweis ist längstens fünf Jahre gültig. Die einzelne durchgeführte Entsorgung ist mit einem Begleitschein zu dokumentieren. Unter bestimmten Bedingungen ist auch eine Sammelentsorgung in Verbindung mit Übernahmescheinen möglich.

Fallen weniger als 2 Tonnen gefährlicher Abfälle an, so besteht bei der Entsorgung dieser zwar nicht die Pflicht zur Führung eines Entsorgungsnachweises, die einzelne Entsorgung ist jedoch durch einen Übernahmeschein zu dokumentieren.

Unabhängig von der Menge, besteht für einen Erzeuger (Besitzer) von gefährlichen Abfällen die Pflicht zur Führung eines Abfallregisters.

Ab dem 01.04.2010 soll die Nachweisführung in der Regel elektronisch erfolgen. Die Führung der Nachweise ausschließlich in Papieform ist längstens bis 31.01.2011 möglich.