Was macht ein Oberbürgermeister eigentlich?

Gemäß der Gemeindeordnung NRW werden die Bürgerinnen und Bürger in kreisfreien Städten durch den Rat und den Oberbürgermeister vertreten.

Als Oberbürgermeister bin ich Chef der Stadtverwaltung und trage damit die Verantwortung für alles, was die Verwaltung erarbeitet und entscheidet. Unterstützt werde ich dabei vom Stadtdirektor, der Kämmerin und den Beigeordneten als weiteren Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes.
Mir sind als Geschäftsbereich direkt zugeordnet das Büro Oberbürgermeister, Beschwerdemanagement, Förderung des Ehrenamtes, Internationale Angelegenheiten und Städtepartnerschaften, Regionale Zusammenarbeit, Angelegenheiten der politischen Gremien, Protokollarische Angelegenheiten und Repräsentation, Amt für Gleichstellung und Antidiskriminierung, Amt für Kommunikation und die Bezirksverwaltungsstellen.

Ich bereite die Beschlüsse des Stadtrates vor, führe diese unter seiner Kontrolle aus und unterrichte ihn über alle wichtigen Angelegenheiten.

Daneben obliegen mir Vertretung und Repräsentation des Rates, in dem ich auch den Vorsitz habe. Dazu gehören unter anderem

• Festsetzung der Tagesordnung des Rates,
• die Einberufung des Rates,
• die Eröffnung und Schließung der Sitzung,
• die Verhandlungsleitung der Ratssitzung,
• die Ausübung des Ordnungs- und des Hausrechts während der Ratssitzung
• und die Unterzeichnung der Niederschrift über die Ratssitzung.

Gefährdet ein Ratsbeschluss nach meiner Auffassung das "Wohl der Gemeinde", so besteht ein Widerspruchsrecht. Bestätigt der Rat seinen Beschluss in einer erneuten Beschlussfassung, dann ist der Beschluss für mich bindend. Für Ratsbeschlüsse, die das geltende Recht verletzen, habe ich eine Beanstandungspflicht. Sollte der Rat seinen Beschluss wiederholen, bin ich hieran nicht gebunden sondern hole unverzüglich die Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf als Kommunalaufsichtsbehörde ein.

Darüber hinaus bin ich, ein von mir beauftragter Bediensteter oder eine Bedienstete der Verwaltung in verschiedenen Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten und vergleichbaren Gremien vertreten. Die Gemeindeordnung sieht dieses für alle Gremien vor, in die die Stadt zwei oder mehr Vertreterinnen/Vertreter entsenden kann. Damit soll der Oberbürgermeister das gesamte Aufgabenspektrum der Gemeinde im Auge behalten können.