2021

2021

Dezember

Dezember

Allgemeinverfügung

zur Ergänzung der Allgemeinverfügung "Mitführ- und Abbrennverbot für Feuerwerkskörper der Kategorie F2 in der Düsseldorfer Altstadt an Silvester 2021/2022" um ein Ansammlungsverbot, veröffentlicht am 28. Dezember 2021

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 16.12.2021 aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekannt-machung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023), der §§ 19 und 19a des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV NRW S. 1028/SGV NRW 91) sowie des § 8 Abs.1 und 3 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.06.2007 (BGBl. I S. 1206) folgende Satzung beschlossen, veröffentlicht am 30. Dezember 2021

Umbenennung des „Professor-Neyses-Platz“ in „Hilde-und-Joseph-Neyses-Platz“

veröffentlicht am 30. Dezember 2021

Entgelt-Tarifsätze ab 01.01.2022 zu den Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 30. Dezember 2021

Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der chemisch-biologischen Laboratorien vom 16. Dezember 2021

veröffentlicht am 30. Dezember 2021

Gebühren für die Schmutzwasserentsorgung und Niederschlagswasserentsorgung bleiben stabil

veröffentlicht am 30. Dezember 2021

Bekanntmachung

des Umlegungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf gemäß § 50 des Baugesetzbuches (BauGB), veröffentlicht am 30. Dezember 2021

Teilaufhebung eines Bebauungsplanes (Text) wird rechtsverbindlich

Aufhebung der Baugebiete GE 4 und GE 5 in dem „Bebauungsplan (Text) zur Ausweisung von Baugebieten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Stadtbezirk 9“, veröffentlicht am 30. Dezember 2021

Aufhebungen von zwei Bebauungsplänen und teilräumliche Aufhebung eines Bebauungsplanes werden rechtsverbindlich

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6170/064 - Forststraße /Hasselsstraße -, teilräumliche Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/007 - Westlich Kleinstraße - und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/012 - Forststraße/Hasselsstraße - veröffentlicht am 30. Dezember 2021

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg / Münsterstraße - veröffentlicht am 30.Dezember 2021

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 06/011 - Airport City West, veröffentlicht am 30. Dezember 2021

Satzung zur Änderung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung

für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24. November 2003, veröffentlicht am 18. Dezember 2021

Änderung der Allgemeinverfügung

über die Teilschließung von Friedhofsflächen vom 22.04.2014, veröffentlicht am 18. Dezember 2021

Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes

Gültig ab 01.01.2022, veröffentlicht am 18. Dezember 2021

Einladung zur 10. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 16. Dezember 2021 um 9:00 Uhr
(gegebenenfalls Fortsetzung am Freitag, 17. Dezember 2021)

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil. Veröffentlicht am 11. Dezember 2021

Widmung von Straßen

Mindener Straße I. BA (Gemarkung Oberbilk, Flur 15, Flurstück 63), veröffentlicht am 11. Dezember 2021

Bebauungsplan wird rückwirkend in Kraft gesetzt

Bebauungsplan Nr. 6267/010 - Hauptzentrum Garath (Stufe 1), veröffentlicht am 4. Dezember 2021

Bebauungsplan der Innenentwicklung wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03/028 - Westlich Volmerswerther Straße, veröffentlicht am 4. Dezember 2021

Bebauungsplan der Innenentwicklung wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 07/004 –Ernst-Poensgen-Allee 3, veröffentlicht am 4. Dezember 2021

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 04/020 – Heerdterhof-Garten, veröffentlicht am 4. Dezember 2021

Allgemeinverfügung

Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasbehältnissen in der Düsseldorfer Altstadt an Karneval 2022, veröffentlicht am 4. Dezember 2021

November

November

Ortsübliche Bekanntmachung

der Offenlage des Planfeststellungsbeschlusses und Hinweis auf dessen Auslegung gemäß § 9 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG a.F.) und § 74 Abs. 4 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) über die Planfeststellung und Genehmigung zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Dreieck“ in Düsseldorf-Pempelfort durch die Rheinbahn AG, veröffentlicht am 27. November 2021

Hinweis auf eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Landeshauptstadt Düsseldorf mit dem Rhein-Kreis Neuss

über die Übernahme der Aufgaben der örtlichen Durchführung des Zensus 2022, veröffentlicht am 27. November 2021

Abfallgebührensatzung

32. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf, veröffentlicht am 27. November 2021

Satzung

zur Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005, veröffentlicht am 27. November 2021

Änderungssatzung

36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf, veröffentlicht am 27. November 2021

Bekanntmachung

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf gemäß § 50 des Baugesetzbuches (BauGB), veröffenticht am 20. November 2021.

Allgemeinverfügung

Mitführ- und Abbrennverbot für Feuerwerkskörper der Kategorie F2 in der Düsseldorfer Altstadt an Silvester 2021/2022, veröffentlicht am 20. November 2021

Änderung der Aufstellung eines Bebauungsplans

Plan Nr. 5776/014 - Nördlich Königsberger Straße (West), veröffentlicht am 20. November 2021

Aufstellung einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 BauGB

ür ein Gebiet beiderseits Anna-von-Krane-Straße und Schnaasestraße, nördlich Josef-Wilden-Straße, südlich Hüttmannstraße, Höltystraße und einen Teilabschnitt nördlich der Lohausener Dorfstraße, veröffentlicht am 20. November 2021

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, für ein Gebiet etwa zwischen der Ulmenstraße, der Straße „An der Piwipp“, dem Werksgelände von Mercedes Benz und dem Großmarkt Bauleitpläne (Bebauungsplan Nummer 01/009 und Flächennutzungsplanänderung Nummer 178) aufzustellen. veröffentlicht am 20. November 2021

Einladung zur 9. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 18. November 2021 um 14:00 Uhr.

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil. Veröffentlicht am 13. November 2021

Wasserrechtliche Planfeststellung

Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses zur naturnahen Umgestaltung der Anger Ausbauabschnitt I Gewässer km 4,232 bis 8,375 in Düsseldorf-Angermund, veröffentlicht am 13. November 2021

Bekanntgabe

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der UVP-Pflicht für die Entnahme von Grundwasser für die hydraulische Sicherung und ggf. erforderliche Bauwasserhaltung Helmholtzstraße 19, veröffentlicht am 13. November 2021

Oktober

Oktober

Änderungssatzung

Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) vom 09.07.2012, zuletzt geändert durch Satzung vom 02.06.2021, veröffentlicht am 30.Oktober 2021

Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung (Entwurf)

Flächennutzungsplanänderung Nr. 166 (Entwurf) – Grafental Ost - Gebiet etwa zwischen verlängerter Metrostraße, der Güterbahntrasse Düsseldorf – Ratingen, der Wohnsiedlung „Märchenland“ und dem Rübezahlweg sowie der Wal-ter-Eucken-Straße, veröffentlicht am 16. Oktober 2021

Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

Flächennutzungsplanänderung Nr.188 – Theodorstraße: Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt -
Gebiet zwischen der Theodorstraße, der Straße Am Hülserhof und etwa der Straße Zum Gut Heiligendonk, veröffentlicht am 16.Oktober 2021

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan Nr. 06/007 - Theodorstraße/Am Hülserhof - Gebiet südlich der Straße Zum Gut Heiligendonk, nördlich der Theodorstraße und östlich der Straße Am Hülserhof, veröffentlicht am 16. Oktober 2021

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Die Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages in der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 07. Juli 1987 (Düsseldorfer Amtsblatt Nr. 30 vom 25. Juli 1987), zuletzt geändert durch Satzung vom 19. September 2000 (Düsseldorfer Amtsblatt Nr. 39 vom 30. September 2000) wird wie folgt geändert: , veröffentlicht am 16. Oktober 2021

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf, 

Die Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 05.07.1983 (Düsseldorfer Amtsblatt Nr. 27 vom 09.07.1983), zuletzt geändert durch Satzung vom 18. April 1995, wird wie folgt geändert: , Veröffentlicht am 16.Oktober 2021

September

September

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 05/014 – Ehemals Fashion House - , veröffentlicht am 2. Oktober 2021

Benutzungsordnung für die Seminarräume sowie den Ausstellungsbereich des Aquazoo Löbbecke Museum und Entgeltordnung des Aquazoo Löbbecke Museum

veröffentlicht am 23. September 2021

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplanes der
Innenentwicklung (Entwurf),

Bebauungsplan der Innenentwicklung (Entwurf) Nr. 03/011 – Kaistraße 1, veröffentlicht am 25. September 2021

Auslegung der Änderung eines Bebauungsplans (Entwurf) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 06/014 – Vogelsanger Weg / Münsterstraße -, veröffentlicht am 25. September 2021

Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

Nachstehender Plan ist vom Haupt- und Finanzausschuss gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW am 17.05.2021 als Flächennutzungsplanänderung beschlossen worden: Flächennutzungsplanänderung Nr.196 – Ehemals Fashion House - veröffentlicht am 18. September 2021

Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

Nachstehender Plan ist vom Haupt- und Finanzausschuss gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW am 17.05.2021 als Flächennutzungsplanänderung beschlossen worden: Flächennutzungsplanänderung Nr.186 – Heerdterhof-Garten - Veröffentlicht am 18. September 2021

Einladung zur 8. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 16. September 2021 um 14:00 Uhr.

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil. Veröffentlicht am 9. September 2021

Förderrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen durch das Büro für Internationale & Europäische Angelegenheiten der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 06. September 2021

Erneute Auslegung des Bebauungsplanes (Entwurf) Nr. 06/011 - Airport City West -

Gebiet etwa südlich des Flughafens Düsseldorf, nördlich der A 44 sowie zwischen der Flughafenstraße und der Klaus-Bungert-Straße, veröffentlicht am 11. September.2021

Baulandkataster wird nach Überarbeitung wiederveröffentlicht,

veröffentlicht am 04. September 2021

August

August

Bekanntmachung

Bekanntmachung über das Recht zur Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021, veröffentlicht am 28. August 2021

Änderungssatzung zur Satzung des Düsseldorfer Jugendrats

veröffentlicht am 24. August 2021

Bekanntmachung des Wahlleiters

Herr Thomas Weinreich für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in BV4 berufen, veröffentlicht am 21. August 2021

Bebauungsplan Nr. 01/022 – Uerdinger Straße 67 und Öffentlichkeitsbeteiligung

Gebiet etwa südöstlich der Uerdinger Straße und dem Abzweig Uerdinger Straße, nordwestlich der Hotelbebauung und nordöstlich der angrenzenden Geschosswohnungsbebauung, veröffentlicht am 21. August 2021.

Öffentlichkeitsbeteiligung

Es ist beabsichtigt, für das Gebiet des Konrad-Adenauer-Platzes einen Beebauungsplan aufzustellen. veröffentlicht am 21. August 2021

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses des Abstimmungsverfahrens über die Schulart der neu zu errichtenden Grundschule am Standort Heerstraße 18/18a in Oberbilk, veröffentlicht am 21. August 2021

Widmung von Straßen

Theodorstraße, Gleisschleife (Gemarkung Rath, Flur 31, Flurstück 44), veröffentlicht am 21. August 2021

Widmung von Straßen

Johannstraße, Stichweg (Gemarkung Derendorf, Flur 2, Flurstück 655), veröffentlicht am 21. August 2021

Aufstellung und Auslegung zur Aufhebung der Baugebiete GE 4 und GE 5 in dem „Bebauungsplan (Text) zur Ausweisung von Baugebieten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Stadtbezirk 9“

hier: Bebauungsplan (Text) zur Ausweisung von Baugebieten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Stadtbezirk 9 – Aufhebung der Baugebiete GE 4 und GE 5 (Teilaufhebung), veröffentlicht am 7. August 2021

Aufstellung und Auslegung zur Aufhebung von drei Bebauungsplänen

hier: Bebauungsplan Nr. 6170/64 - Forststraße/Hasselsstraße -Bebauungsplan Nr. 09/007 - Westlich Kleinstraße - (teilräumlich) - Bebauungsplan 09/012 – Forststraße/Hasselsstraße, veröffentlicht am 7. August 2021

Juli

Juli

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplanes (Entwurf),

Hier: Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 09/023 - Südlich Bamberger Straße - veröffentlicht am 24.Juli 2021

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht,

Hier: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Gebiet südlich Oberlöricker Straße vom 07.07.2021 - veröffentlicht am 24. Juli 2021

Bebauungsplan der Innenentwicklung wird rechtsverbindlich,

hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 02/010 - Östlich Haniel-park/Sohnstraße - veröffentlicht am 24. Juli 2021

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

Hier: Bebauungsplan Nr. 01/014 - Schwannstraße Hochpunkt - wird rechtsverbindlich - veröffentlicht am 24.Juli 2021

Änderungssatzung: Aufhebung des § 1 der Großmarktsatzung (Satzung für den Großmarkt Düsseldorf der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 17. Dezember 1998)

Hier: Satzung und Bekanntmachungsanordnung - veröffentlicht am 14. Juli 2021

Juni

Juni

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und  im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) vom 09.07.2012.

Hier: Satzung und Anlage - veröffentlicht am 29. Juni 2021

Einladung zur 7. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 01. Juli 2021 um 14:00 Uhr.

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil. Veröffentlicht am 23. Juni 2021

Bebauungsplan wird rechtsverbindlich

hier: Bebauungsplan Nr. 06/018 – Theodorstraße – zwischen A 52 und Wahlerstraße - veröffentlicht am 26. Juni 2021

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Gebiet nördlich Kalkumer Schloßallee vom 17.06.2021,

hier: Der Stadt Düsseldorf steht in dem in § 2 näher bezeichneten Gebiet zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch an den Grundstücken zu. - veröffentlicht am 26. Juni 2021

Allgemeinverfügung zur Aufhebung von Allgemeinverfügungen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 vom 9. Juni 2021

hier: Verweilverbot und Alkoholkonsumverbot in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az. 07-30 Corona 06) und Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az. 07-32/1 Corona 22) veröffentlicht am 9. Juni 2021

Aufstellung und Auslegung von Bebauungsplänen (Entwurf): 

veröffentlicht am 12. Juni 2021

Ordnungsbehördliche Verordnung über die teilweise Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten
von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Ausnahmen vom Ladenschluss - im Jahre 2021, 

veröffentlicht am 4. Juni 2021

Entgeltordnung des Vermessungs- und Katasteramtes,

mit Aufhebungssatzung der bisherigen Satzung und Bekanntmachungsanordnungen: veröffentlicht am 31. Mai 2021

Mai

Mai

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 27.05.2021

hier: Verweilverbot und Alkoholkonsumverbot in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az. 07-30 Corona 06): veröffentlicht am 27. Mai 2021

Einladung zur 6. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Mittwoch, den 02. Juni 2021 um 14:00 Uhr.

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil. Veröffentlicht am 25. Mai 2021

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 20.05.2021

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az. 07-32/1 Corona 22), veröffentlicht am 20. Mai 2021

Technische Abwassersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abwassersatzung) vom 19.04.2021 -  

veröffentlicht am 20.Mai 2021

Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. Mai 2021

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf  hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen- mit Ausnahme der Vorlagen zu den öffentlichen TOP  4, 9 und 13 sowie den nichtöffentlichen TOP 3 und 7  -  zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. Die Anfrage unter TOP 3 und der Antrag unter TOP 19  wurden ebenfalls nicht delegiert, da der Haupt- und Finanzausschusses originär zuständig ist  - veröffentlicht am 12. Mai 2021

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 05.05.2021

hier: Regelungen in Pflegeheimen ( Az. 08-53/1 Corona 3), veröffentlicht am 5. Mai 2021

Änderung eines Bebauungsplanes in grüner Farbe wird rechtsverbindlich,

hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5674/026 – Nördlich Harffstraße – in grüner Farbe - veröffentlicht am 8. Mai 2021

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung (Entwurf),

hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung (Entwurf) Nr. 03/028 – Westlich Volmerswerther Straße - veröffentlicht am 8. Mai 2021

Aufhebung eines Beschlusses über die Aufstellung eines Bebauungsplanes,

hier: Bebauungsplan 1581 - veröffentlicht am 8. Mai 2021

Änderung der Aufstellung eines Bebauungsplan-Entwurfes der Innenentwicklung,

hier: Bebauungsplan-Entwurf der Innenentwicklung Nr. 07/004 - Ernst - Poensgen-Allee- veröffentlicht am 8. Mai 2021

April

April

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 21.04.2021

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az. 07-32/1 Corona 21), veröffentlicht am 22. April 2021

Einladung zur 5. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, den 29. April 2021 um 14:00 Uhr.

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil. Veröffentlicht am 21. April 2021

Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. April 2021

Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehenden Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlage zu TOP  8 ( öffentlich ) und zu TOP 8 ( nichtöffentlich ) - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplanes,

hier: Bebauungsplan( Entwurf ) Nr. 06/011 - Airport City West - veröffentlicht am 17. April 2021

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 12.04.2021

hier: Ausnahme nach § 16 Abs. 2 CoronaSchVO (Az. 07-30 Corona 05), veröffentlicht am 12. April 2021

März

März

62. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 31.März 2021

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. Corona - Virus) vom 30. März 2021

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az. 07-32/1 Corona 20), veröffentlicht am 31. März 2021.

Der Bebauungsplan 02 / 016 wird rechtsverbindlich,

veröffentlicht am 27. März 2021

Änderung des Flächennutzungsplanes 157 wird wirksam,

veröffentlicht am 27.März 2021

Allgemeinverfügung über die Verlängerung der Frist nach §8 Gaststättengesetz

Veröffentlicht am 15.März 2021

Öffentlichkeitsbeteiligung

Gebiet etwa nördlich der Brüsseler Straße, östlich des Heerdter Lohwegs, südlich der Viersener Straße und westlich der Neuwerker Straße (Bebauungsplan-Nr. 04/015 - Stadtwerkegelände Heerdter Lohweg), veröffentlicht am 13. März 2021

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 {sog. »Corona-Virus«) vom 11.03.2021

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az. 07-32/1 Corona 19), veröffentlicht am 11. März 2021 um 18.00 Uhr

Einladung zur 4. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 17. Wahlperiode am Donnerstag, 18.03.2021 um 14:00 Uhr

Tagesordnung öffentlicher und nichtöffentlicher Teil, veröffentlicht am 10. März 2021

Richtlinie der Landeshauptstadt Düsseldorf

zur Vergabe von Zuwendungen im Sinne von Ziffer 14 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 des Landes Nordrhein-Westfalen – sog. Zentren-Fonds – im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Sozialer Zusam-menhalt „Garath 2.0 – Den Wandel gestalten“, veröffentlicht am 10. März 2021

Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. März 2021

Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlagen zu den TOPs 4 und 8 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

Februar

Februar

Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003

veröffentlicht am 26. Februar 2021

Verlängerung der Geltungsdauer einer Allgemeinverfügung

Die Geltungsdauer der Allgemeinverfügung Az. 08-53/1 Corona 1 wird über das dort festgelegte Geltungsdatum 26. Februar 2021 hinaus bis zum 26. März 2021 verlängert. veröffentlicht am 26. Februar 2021

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 {sog. »Corona-Virus«) vom 24.02.2021

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets {Az. 07-32/1 Corona 18}, veröffentlicht am 24. Februar 2021 um 18.25 Uhr

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS- CoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 24.02.2021

hier: Verweilverbot in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az. 07-30 Corona 04), veröffentlicht am 24. Februar 2021 um 18.25 Uhr

Widmung von Straßen

Nördliche Paulsmühle (Gemarkung Benrath, Flur 22, Flurstücke 789, 790, 791 sowie 809), veröffentlicht am 19. Februar 2021 um 14.30 Uhr

Mitteilung an die Betreiber von Behelfsentwässerungsanlagen

Firmen mit einen Rahmenvertrag für die Entsorgung von Behelfsentwässerungsanlagen für das Jahr 2021, veröffentlicht am 27.Februar 2021 um 8 Uhr

Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenrates der Landeshauptstadt Düsseldorf

veröffentlicht am 16. Februar 2021 um 16.50 Uhr

Satzung zur Änderung der Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung

veröffentlicht am 16. Februar 2021 um 16.50 Uhr

Veröffentlichung der Bodenrichtwerte gemäß § 196 Absatz 3 Baugesetzbuch

Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Landeshauptstadt Düsseldorf, veröffentlicht am 15. Februar 2021 um 10.50 Uhr

Allgemeinverfügung: Vollzug des Aufenthaltsgesetzes {AufenthG) und des Asylgesetzes (AsylG) Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Düsseldorf als untere Ausländerbehörde, veröffentlicht am 12. Februar 2021 um 13.40 Uhr

Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB

hier: Bebauungsplan Nr. 04/015 – Stadtwerkegelände Heerdter Lohweg - veröffentlicht am 12. Februar 2021 um 12.30 Uhr

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 10.02.2021

hier: Verlängerung der Verpflichtung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az. 07-32/ 1 Corona 17, veröffentlicht am 12. Februar 2021 um 11.30 Uhr

Allgemeinverfügung: Nach §§ 28 Abs. 1 und 28a Abs. 1 Nr. 15, 2 Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) i.V.m. § 16 Abs. 1 und 2 Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO)

veröffentlicht am 11. Februar 2021 um 17.30 Uhr

Aufforderung des Kreiswahlleiters zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen

Bundestagswahl am 26. September 2021, veröffentlicht am 8. Februar 2021 um 16.30 Uhr

Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2019

veröffentlicht am 8. Februar 2021 um 12.30 Uhr

Bekanntmachung

Fischerprüfungen im Jahr 2021, veröffentlicht am 8. Februar 2021 um 12.30 Uhr

Bekanntmachungstext zur Auslegung

hier: Bekanntmachung über die Zulassungsentscheidung eines UVP-pflichtigen Vorhabens sowie über die Auslegung eines Planfeststellungsbeschlusses, veroffentlicht am 8. Februar 2021 um 12.30 Uhr

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ausnahmen vom Ladenschluss - im Jahre 2021, veröffentlicht am 8. Februar 2021 um 12.30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung: Auslegung (Bekanntgabe) des Flurbereinigungsplanes, Anhörungstermin zur Entgegennahme von Widersprüchen

hier: Flurbereinigung Deich Meerbusch-Lank, veröffentlicht am 3. Februar 2021 um 10 Uhr

Erneute Auslegung eines Bebauungsplan-Entwurfes

hier: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 – Theodorstraße – zwischen A 52 und Wahlerstraße, veröffentlicht am 1. Februar um 16 Uhr.

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses

hier: Änderungs- und Ergänzungsbeschluss vom 27.01.2021 - Ord.-Nr. 9/92, veröffentlicht am 5. Februar 2021 um 0 Uhr

Januar

Januar

Allgemeinverfügung: Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) und des Asylgesetzes (AsylG)-Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 27. Januar 2021

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Düsseldorf als untere Ausländerbehörde, veröffentlicht am 29. Januar 2021 um 13.55 Uhr

Aufstellung und Auslegung eines Bebauungsplanes (Entwurf)

hier: Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 01/014 - Schwannstraße - Hochpunkt - veröffentlicht am 29. Januar 2021

Öffentlichkeitsbeteiligung

Planung Bebauungsplan-Nr. 03/031 - Nördlich Stromstraße, veröffentlicht am 29. Januar 2021

Öffentliche Bekannmachung: Änderung des Flächennutzungsplanes wird wirksam

hier: Flächennutzungsplanänderung Nr. 195 - Nördlich und südlich der Theodorstraße, veröffentlicht am 18. Januar 2021 um 14.55 Uhr

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. "Corona-Virus") vom 14. Januar 2021

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen des Stadtgebiets (Az.07-32/1 Corona 16), veröffentlicht am 14. Januar 2021 um 14 Uhr

Allgemeinverfügung: Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) und des Asylgesetzes (AsylG)-Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 6. Januar 2021

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Düsseldorf als untere Ausländerbehörde, veröffentlicht am 8. Januar 2021 um 16.55 Uhr